Kritik an Websperren in Südkorea

Südkoreas Informationsministerium habe im vergangenen Jahr die Sperrung von 31 vermeintlich pro-nordkoreanischen Seiten angeordnet, 3000 weitere seien von der Blockade betroffen.

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Von
  • Torsten Kleinz

Die OpenNet Initiative macht auf die Internetsperren in Südkorea aufmerksam. Das Informationsministerium des Landes habe im vergangenen Jahr die Sperrung von 31 vermeintlich pro-nordkoreanischen Seiten angeordnet, 3000 weitere seien von der Blockade betroffen.

Das südkoreanische Informationsministerium habe die Sperrung drei Tage nach der Eröffnung der Kim Il Sung Open University angeordnet. Zu den blockierten Seiten gehören aber auch das "Korea Book Center" und der E-Mail-Provider Silibank. Die Maßnahme ist aufgrund eines umstrittenen Gesetzes aus dem Jahr 1948 angeordnet worden, das eine kommunistische Infiltration des Landes verhindern sollte.

Nach Medienberichten ist die Sperrung in Südkorea umstritten. Ohne die Einschaltung eines Gerichts, das die Gefahr für die nationale Sicherheit feststelle, sei die Webblockade eine Zensur, die gegen die südkoreanische Verfassung verstoße, zitiert die OpenNet Initiative den Anwalt Song Ho Chang. Auch seitens der Provider habe es Widerstand gegeben. Zurzeit wird über die Abschaffung des Gesetzes diskutiert, das unter anderem eine bis zu fünfjährige Haftstrafe für das Nicht-Melden "anti-staatlicher Aktivitäten" vorsieht.

Wie die OpenNet Initiative feststellt, sind von den Websperren auch über 3000 Webseiten betroffen, die nichts mit Nordkorea zu tun haben, aber auf den gleichen Servern gehostet werden wie die zu sperrenden Seiten. Tests legen nahe, dass Seitenabrufe auf IP-Ebene blockiert werden. Südkorea hat nach dem Bericht schon diverse Male in den Datenverkehr eingegriffen. Unter anderem wurde im vergangenen Jahr gegen die Verbreitung eines Videos von der Enthauptung einer südkoreanischen Geisel im Irak vorgegangen.

Die OpenNet Initiative ist ein Zusammenschluss von Arbeitsgruppen, der Universität von Toronto, Harvard und Cambridge. Die Gruppen erforschen die Sperrungsmaßnahmen in verschiedenen Ländern, in dem sie über mehrere Provider von Sperrung bedrohte Webseiten abrufen und die Ergebnisse methodisch vergleichen. (Torsten Kleinz) / (tol)