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Kritik an Zuckerberg in Brüssel: "Das war zu kurz, das war zu flach"

Richtige Fragen, falsches Format? Mark Zuckerberg konnte im Europaparlament viele Fragen einfach verhallen lassen. Dabei wurde er von den EU-Politikern deutlich härter rangenommen als im US-Kongress.

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Kritik an Zuckerberg in Brüssel: "Das war zu kurz, das war zu flach"

Zuckerberg in Brüssel

(Bild: © European Union 2018 - Source : EP)

Facebook-Chef Mark Zuckerberg ist bei seiner Anhörung im Europaparlament fast allen unangenehmen Fragen problemlos ausgewichen. Das Format des Treffens, bei dem erst alle Fragen gesammelt und dann am Ende beantwortet werden sollten, ermöglichte es ihm, sich allgemein und schwammig zu äußern. Konkrete Antworten auf die teilweise sehr direkten Fragen gab er nicht. Dabei hatten ihn die Fraktionsspitzen viel härter rangenommen als ihre Kollegen beim Anhörungs-Marathon im US-Kongress. Der Grünen-Abgeordnete Sven Giegold kritisierte auf Twitter, Zuckerberg habe das Format so durchgesetzt: "Das Parlament muss die Regeln setzen, nicht Zuckerberg!"

"Das war zu kurz, das war zu flach, das war nicht substanziell genug", sagte der Fraktionschef der europäischen Sozialdemokraten, Udo Bullmann, und sprach von einem Formatfehler. "Man hätte Ping-Pong spielen müssen." So hatte sich Zuckerberg einfach ausgesucht, auf welche Fragen er eingehen wollte. Andere, wie etwa zum Datenabgleich zwischen Whatsapp und Facebook, zur Aufspaltung von Facebook und zum Umgang mit Internetnutzern, die nicht bei Facebook angemeldet sind, überging er einfach.

Das Bündeln der Fragen ist nach Auskunft des Europaparlaments generell üblich bei der sogenannten "Conference of Presidents" mit dem Kreis der Fraktionsvorsitzenden. Parlamentspräsident Antonio Tajani widersprach Giegold im Anschluss, er selbst habe das Format vorgeschlagen. Der konservative Italiener wertete den Abend als Erfolg für das Europaparlament und stand damit aber ziemlich allein. Sein Haus sei im Mittelpunkt der politischen Debatte und habe gezeigt, dass es sich für die Interessen der Europäer einsetze.

Mehrere der beteiligte Europapolitiker kritisierten hingegen Zuckerbergs Antworten und das Format. "Er war nicht sehr überzeugend und hat nicht auf all unsere Fragen geantwortet", schrieb der Fraktionschef der konservativen EVP, Manfred Weber, auf Twitter. Allerdings habe der Zuckerberg-Besuch gezeigt, dass Facebook die europäischen Nutzer wertschätze. Weber war es, der Zuckerberg um Argumente gebeten hatte, die gegen eine Zerschlagung des Konzerns in große Einzelteile wie Instagram, Whatsapp und Facebook sprechen würden. Dazu kam aber nichts.

"Keine Antwort ist auch eine Antwort", sagte Jan Philipp Albrecht von den Grünen. Der Abend habe deutlich gemacht, dass Facebook nicht in der Lage sei, die Sorgen der europäischen Verbraucher aufzulösen. Die Politik müsse deshalb künftig noch deutlicher bei Facebook hinsehen. Albrecht zufolge hatten sich im Vorfeld alle Fraktionen dafür ausgesprochen, Zuckerberg direkt auf die gestellten Fragen antworten zu lassen. Sein Eindruck sei allerdings, dass Zuckerberg auch bei einem Frage-Antwort-Modell nicht auf die Fragen eingegangen wäre.

Die Fraktionsspitzen wollten unter anderem wissen, warum Facebook die vom Datenskandal um Cambridge Analytica Betroffenen nicht bereits 2015 informierte und ob Zuckerberg an dieser Entscheidung beteiligt gewesen sei. Und ob der Fall "nur die Spitze eines Eisbergs" war. Sie sprachen an, dass Facebook zum Beispiel über den "Like"-Button auch einige Daten von Nicht-Mitgliedern sammele – und auch eine konkurrenzlose Rolle Facebooks, nachdem Konkurrenten mit ähnlichen Online-Netzwerken aus dem Geschäft gingen.

Mit besonders scharfen Worten fiel Guy Verhofstadt, Fraktionschef der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, auf. Zuckerberg müsse sich entscheiden, ob er in die Geschichte in einer Reihe mit Technologie-Innovatoren wie Apple-Gründer Steve Jobs und Microsoft-Gründer Bill Gates eingehen werde – oder als "ein Genie, das ein digitales Monster geschaffen hat, das unsere Demokratien zerstört".

Verhofstadt versuchte auch, den üblichen Argumenten Zuckerbergs bei Fragen nach einer dominierenden Stellung Facebooks schon vorab den Wind aus den Segeln zu nehmen – das sei, als würde ein monopolistischer Autohersteller sagen, man könne schließlich auch Flugzeug, Zug oder ein Fahrrad nehmen, sagte er. Zuckerberg wiederholte dazu seine vorherigen Worte, dass es in der Branche viel Wettbewerb gebe, weil die Nutzer auf vielen Kanälen miteinander kommunizierten. "Aus meiner Perspektive kommen jeden Tag neue Konkurrenten hinzu." Insgesamt zählte er viele bereits bekannte Maßnahmen auf und hielt sich an die Linie vorheriger Äußerungen.

"Mir ist bewusst, dass es viele konkrete Antworten gab, auf die ich nicht konkret eingehen konnte", sagte der Facebook-Chef zum Schluss und beendete das Format damit quasi von sich aus. Man werde sie nachträglich beantworten. Einige der Fraktionschefs machten ihrer Unzufriedenheit Luft. "Ich habe sechs Fragen eingereicht, die mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden können – und keine davon ist beantwortet worden", empörte sich der Grüne Philippe Lamberts. Kritik zog dann noch Lamberts Kollegin Cecilia Wikström auf sich, die nach dem Ende des Meetings zu Zuckerberg eilte, um ein Selfie mit ihm zu ergattern. Da echauffierten sich die anderen noch. (mit Material der dpa) / (mho)

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