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Kritik und Zustimmung zum ePass

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Die Einführung des elektronischen Reisepasses der zweiten Generation wird von zahlreichen Stellungnahmen begleitet. Im RBB Inforadio warnte Peter Schaar, Bundesbeauftragter für den Datenschutz, davor, den neuen Pass als Testlauf für den elektronischen Personalausweis zu sehen. Fingerabdrücke würden sonst flächendeckend erfasst.

In einem weiteren Interview mit der Süddeutschen Zeitung zeigte sich Schaar bestürzt über die zunehmende Datensammelwut eines Staates, der sich auf dem besten Weg in eine Misstrauensgesellschaft befinde. In diesem Zusammenhang warnte Schaar erneut vor der Vorratsdatenspeicherung als Maßnahme mit einer unzulässigen Streubreite, weil praktisch jeder vom Kindergarten an erfasst werde. Die FDP-Fraktions-Innenexpertin Gisela Piltz bemängelte an der neuen Version des ePasses: "Früher wurden Fingerabdrücke nur von Verbrechern genommen." Es sei "nur eine Frage der Zeit", bis Angreifer die Kontrollen überwinden.

Die Maßnahme der Hansestadt Lübeck, ihren Bürgern den Erwerb einer schützenden Alu-Hülle anzubieten, ist nicht ohne Widerspruch geblieben. Ein BKA-Sprecher dementierte die in Lübeck verbreitete Behauptung, BKA-Chef Jörg Ziercke würde seinen Pass in dieser Weise schützen. Ziercke lege Wert auf die Feststellung, dass er seinen Ausweis nicht in einer Schutzhülle trage, weder aus Plastik noch aus Alufolie. Ziercke sehe zu solchem Verhalten keinerlei Veranlassung, betonte der BKA-Sprecher. Zustimmung zum neuen ePass kam auch vom Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft, Konrad Freiberg. Gegenüber dem MDR Inforadio erklärte Freiberg, dass Fälschungen nun weitestgehend ausgeschlossen seien. Freiberg verwies dabei auf den Zusammenhang von Menschenhandel und Passmissbrauch.

Zum ePass, dem neuen elektronischen Personalausweis und den Auseinandersetzungen um Ausweise mit digitalisierten biometrischen Merkmalen siehe den Online-Artikel in c't – Hintergrund:

(Detlef Borchers) / (jk)

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