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Kündigung bei abgeordnetenwatch.de wegen NPD

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Der Grünen-Bundestagskandidat Hubertus Grass kündigte bei abgeordnetenwatch.de, der vom gemeinnützigen Verein Parlamentwatch e.V. betriebenen Plattform zur Befragung aller Bundestagskandidaten. Er begründete diesen Schritt mit politischen Bedenken. Dank der Plattform habe die NPD eine zusätzliche Möglichkeit bekommen, rassistisches und revanchistisches Gedankengut in mehr oder minder verschleierter Form unters Volk zu bringen. Dabei bezog er sich auf Beiträge des NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt.

Grass erklärte er "möchte in keiner Weise mit dieser Partei (NPD) und ihren Vertretern auf einer Webseite noch sonst wo erscheinen". Der Demokratie werde mit der Plattform ein Bärendienst erwiesen. Er bat die Macher, neuerlich über den Umgang mit der NPD nachzudenken.

Gregor Hackmack, Mitbegründer von abgeordnetenwatch, sicherte auf Anfrage zu, dass die Beiträge von Voigt nochmals überprüft würden und verwies darauf, dass in der Vergangenheit mehrfach NPD-Vertreter wegen Missbrauchs von der Plattform ausgeschlossen wurden. Zudem würden alle Antworten von Kandidaten geprüft, bevor sie in die Plattform gelangten. Es gebe einen entsprechenden Codex. (dpa) / (rst)