Kurz informiert: VW, DSGVO, Unfallstatistik, Erdbeben

Unser werktäglicher News-Überblick fasst die wichtigsten Nachrichten des Tages kurz und knapp zusammen.

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Der Bundesgerichtshof hat im Abgasbetrug von Volkswagen ein weitreichendes Urteil gefällt. Der Konzern muss das Auto zurücknehmen und Käufern den Kaufpreis erstatten. Nur eine Nutzungspauschale für die gefahrenen Kilometer darf abgezogen werden. Die obersten Zivilrichter bestätigten mit ihrer Entscheidung ein käuferfreundliches Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz. Es hatte Volkswagen wegen vorsätzlicher, sittenwidriger Schädigung verpflichtet, dem Käufer eines gebrauchten VW Sharan gut 25.600 Euro plus Zinsen zu erstatten.

An diesem Montag ist die Datenschutz-Grundverordnung seit zwei Jahren wirksam. Die EU-Kommission wollte eigentlich aus diesem Anlass eine erste umfassende Evaluierung der Vorschriften präsentieren, doch die verspätet sich bis Mitte Juni. Věra Jourová, Vizepräsidentin der Kommission, und Justizkommissar Didier Reynders betonten: "Innerhalb der letzten zwei Jahre haben diese neuen Regeln nicht nur den Umgang mit personenbezogenen Daten in Europa revolutioniert, sondern sich auch zu einem weltweiten Vorbild im Bereich des Datenschutzes entwickelt." Seit Mai 2018 wurden in Deutschland mehr als 21.000 Verstöße gegen die DSGVO gemeldet. Die Dunkelziffer dürfte um ein Vielfaches höher sein.

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Die Zahl der Verkehrstoten auf Deutschlands Straßen ist im März dieses Jahres auf einen Tiefstand seit der Wiedervereinigung gesunken. Bei Unfällen kamen 158 Menschen ums Leben, im März 2019 waren es noch 234 Verkehrstote, wie das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte. Wegen der Einschränkungen während der Corona-Pandemie waren seit Mitte März deutlich mehr Menschen zu Hause geblieben, was sich auch im Straßenverkehr bemerkbar gemacht hatte. Laut den Statistikern sank die Zahl der Verkehrsunfälle auf 166.000, das waren 23 Prozent weniger als im März 2019. Das ist der niedrigste Wert in einem März seit rund 30 Jahren.

Die Corona-Krise bietet Erdbeben-Forschern ungeahnte Chancen. Durch den wochenlangen Stillstand vieler gesellschaftlicher Bereiche ist es auch auf der Erdoberfläche ruhiger geworden. "Die Abnahme der Bodenbewegung war an vielen Stationen deutlich messbar", sagt Seismologe Joachim Ritter vom Karlsruher Institut für Technologie. Die Forscher gehen davon aus, dass sie mehr Mikro-Beben aufspüren, die für die Vorhersage größerer Erdbeben von Bedeutung sind. "Normalerweise werden die Signale der kleinen Beben übertönt", so Ritter.

(igr)