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Kurz vor Abstimmung: Proteste gegen Uploadfilter in Berlin, Stuttgart und Ulm

Weniger Menschen als geplant sind einem Aufruf der Piratenpartei gefolgt und haben in mehreren deutschen Städten gegen die EU-Copyrightreform protestiert.

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(Bild: Piratenpartei)

Deutlich weniger Menschen als erwartet haben in Berlin-Mitte am Samstagnachmittag gegen die EU-Urheberrechtsreform und sogenannte Uploadfilter demonstriert. Rund 70 Teilnehmer beteiligten sich nach Veranstalterangaben an dem Protestzug der Piratenpartei, angemeldet waren 500.

EU-Urheberrechtsreform und Artikel 13/17

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Unter dem Motto "Save Your Internet" zogen die Demonstranten vom Bahnhof Friedrichstraße zur EU-Kommission am Brandenburger Tor. Auf Plakaten wurden Slogans gezeigt wie "CO2-Filter statt Internet-Filter", "Wir sind keine Bots" und "Dieses Plakat ist in Europa zensiert". Der EU-Rat will am Montag über die Urheberrechtsreform abstimmen.

Ebenfalls am Samstagnachmittag haben im Südwesten mehrere Hundert Menschen gegen die EU-Urheberrechtsreform protestiert. Rund 300 Menschen beteiligten sich nach Veranstalterangaben an dem Protestzug der Piratenpartei in Stuttgart, in Ulm waren es demnach 150.

Die Piratenpartei sei nicht generell gegen Reformen des Urheberrechts, sagte der Berliner Landesvorsitzende, Simon Kowalewski. "Große Internet-Plattformen sollten schon für Inhalte zahlen." Die Reform dürfe jedoch nicht dazu führen, dass sich kleinere Anbieter und Privatuser aufgrund von Bürokratie und hohem Technikaufwand aus dem Netz zurückziehen.

Die geplante EU-Reform soll das Urheberrecht in der EU ans digitale Zeitalter anpassen und Urhebern für ihre Inhalte im Netz eine bessere Vergütung sichern. Stimmen die EU-Staaten zu, ist die Reform endgültig beschlossen. Danach hätten sie rund zwei Jahre Zeit, die neuen Regeln in nationales Recht umzusetzen.

Kritiker wenden vor allem ein, dass Plattformen wie YouTube künftig schon beim Hochladen überprüfen sollen, ob Inhalte urheberrechtlich geschütztes Material enthalten. Das ist ihrer Meinung nach nur durch Uploadfilter möglich, bei denen die Gefahr bestehe, dass viel mehr als nötig aussortiert werde.

mit Material der dpa (tiw)