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Länderkompass: Hessen glänzt bei der Digitalpolitik, Hamburg liegt hinten

Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sind die "digitalen Helden", hat der Providerverband eco im Rahmen eines Ländervergleichs ermittelt.

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Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg sind röter als die anderen Länder, weil sie nach Ansicht des eco die besten Bedingungen für die Digitalisierung bieten.

(Bild: eco.de)

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Welche Bundesländer legen die besten Grundlagen für die Digitalisierung der Wirtschaft – um diese Frage hat sich der eco-Verband der Internetwirtschaft gekümmert. Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sei es gelungen, die besten "nachhaltigen und zukunftsorientierten Strategien für eine digitale Standortpolitik" aufzulegen. Am schlechtesten schneiden Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern ab. Hintere Plätze belegen zudem Thüringen, das Saarland sowie Berlin, Bremen und Sachsen-Anhalt.

Für seinen "Länderkompass" hat der eco digitalpolitische Programme und Strategien der 16 Bundesländer analysiert und miteinander verglichen. Mit ein flossen die Kategorien digitale Infrastruktur und Breitbandausbau, der Stellenwert der Netzpolitik, Bildung und Arbeit, IT-Sicherheit und Datenschutz, staatliche Überwachung, Startups und "Recht und Unrecht im Netz".

Beim Spitzenreiter Hessen lobt der eco, dass das Land "die umfassendste Digitalisierungsstrategie" entwickelt und bereits viele konkrete Förderprojekte auf die Beine gestellt habe. Das Ressort für Digitale Strategie und Entwicklung sei im Januar gegründet worden und befasse sich vorrangig mit Künstlicher Intelligenz (KI), den digitalen Bedürfnissen hessischer Unternehmen sowie Fragen der gesellschaftlichen Akzeptanz von Internet & Co.

Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen hätten ebenfalls sehr gute und breite Digitalisierungsstrategien auf die Beine gestellt. Beide punkteten vor allem bei der Gründerförderung sowie Hilfen für kleinere und mittlere Unternehmen beim Einsatz digitaler Techniken.

Hamburg kommt dagegen etwa bei IT-Sicherheit und Datenschutz sowie Überwachung auf null Punkte, nur in der Kategorie "digitale Wirtschaft" schneidet der Stadtstaat etwas besser ab. Eine eigene Digitalisierungsstrategie ist an der Alster noch eine Fehlanzeige.

In Mecklenburg-Vorpommern sei ein Beirat seit März 2018 nicht richtig mit dem Auftrag vorangekommen, eine digitale Agenda für das Land auf die Beine zu stellen. In der Berliner Senatsverwaltung gebe es weder eine klare Zuständigkeit für das Thema Digitalisierung noch ein Programm. Als "Stadt der Startups" setze sich die dortige Regierung aber etwa für eine bessere Verfügbarkeit von Risikokapital ein.

Die größten Herausforderungen der Bundesländer sieht der eco beim Breitbandausbau, also etwa beim Abruf von Fördermitteln und den tatsächlichen Verlegearbeiten. Bei der Digitalisierung der Verwaltung scheiterten die Länder zu oft daran, E-Government-Dienste auf die Beine zu stellen. Auch bei der Gründerförderung sehe es teils düster aus.

Dringend erforderlich sei eine grenzüberschreitende Koordination bei der Digitalpolitik, meint der eco. Vor allem im Bildungsbereich müsse hier mehr getan werden. So hätten die Länder zwar mittlerweile "die Wichtigkeit des Informatikunterrichts" erkannt, zögen daraus aber oft keine hinreichenden Schlüsse. Altersgerechte Informatikkonzepte gehörten verpflichtend in die Lehrpläne aller Schulformen. Bezeichnend sei auch, dass Länder mit gebündelten Kompetenzen oder Digitalministerien recht gut abschnitten. (anw)