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Breitbandausbau: Landkreistag warnt vor digitaler Spaltung von Stadt und Land

Breitband-Ausbau

(Bild: dpa, Jan Woitas)

Beim Ausbau der digitalen Infrastruktur fühlen sich ländliche Gebiete abgehängt. Sie verlangen mehr Hilfen vom Bund. Auch über Wohnungsleerstand und knappe Finanzen wollen Landräte bei der Jahrestagung des Deutschen Landkreistags sprechen.

Der Deutsche Landkreistag [1] warnt vor einer digitalen Spaltung von Stadt und Land. Knapp die Hälfte der Bruttowertschöpfung Deutschlands werde in den ländlichen Räumen erwirtschaftet und nahezu zwei Drittel der Beschäftigten im produzierenden Gewerbe sowie im Handwerk hätten dort ihren Arbeitsplatz, sagte der Präsident des Kommunalen Spitzenverbands, Reinhard Sager, der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Die notwendige digitale Infrastruktur mit ausreichender Breitband- und Glasfaseranbindung müsse deswegen dringend und schneller als bislang geschaffen werden.

"Wir wissen alle, dass sich die Bundesregierung mit ihren Ausbauversprechen in den vergangenen Jahren verhoben hat", betonte der Landrat des Kreises Ostholstein. Der Bund müsse die Landkreise als Treiber vor Ort weiter stärken, seine finanzielle Unterstützung gerade für den Glasfaserausbau bis in die Gebäude hinein [2] deutlich erhöhen und Fördersysteme optimieren.

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Nach einem Bericht der Bundesnetzagentur gibt es derzeit in den größeren Städten immerhin zu 90 Prozent eine Versorgung mit Leitungen, die Geschwindigkeiten bis zu 50 Megabit pro Sekunde und mehr leisten. In kleineren Städten sinkt der Anteil auf 68 Prozent, auf dem Land liegt er nur bei 36 Prozent.

Der Verbandspräsident forderte zudem, dass die Förderung von Wohnungen in Ballungsgebieten nicht auf Kosten der ländlichen Gebiete erfolgen darf. Es dürfe keinen eindimensionalen Blick auf die Großstädte geben und dabei ein Leerstand von geschätzt 1,45 Millionen Wohnungen in anderen Landesteilen ignoriert werden. Nötig sei, die Attraktivität bestehenden Wohnraums auf dem Land zu steigern.

Sager forderte vom neuen Heimatministerium eine Gesamtstrategie zur Entwicklung der städtischen und ländlichen Gebiete. Wichtig sei grundsätzlich, dass die kommunale Finanzausstattung gestärkt werde und es keine zu große Abhängigkeit vom Bund etwa bei den Zuständigkeiten für die Kinderbetreuung oder bei Bildungsaufgaben gebe. Der Präsident sprach sich deswegen für eine Erhöhung des kommunalen Umsatzsteueranteils aus. (tiw [4])


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http://www.heise.de/-4012899

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.landkreistag.de/themen/jahrestagung-2018.html
[2] https://www.heise.de/meldung/Landkreise-wollen-Glasfaser-Breitbandausbau-konsequent-bis-ins-Haus-3972976.html
[3] https://www.heise.de/thema/Breitbandausbau
[4] mailto:tiw@heise.de