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Landtagswahlen: Piratenpartei mit Achtungserfolg

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Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag brachten der Piratenpartei in Baden-Württemberg, wo es demnächst wohl einen grünen Ministerpräsidenten geben wird, aber auch in Rheinland-Pfalz einen Achtungserfolg. In beiden Bundesländern konnten die Piraten vor allem bei jüngeren Wählern punkten.

In Baden-Württemberg konnte die Piratenpartei auf Anhieb 2,1 Prozent der Stimmen erreichen; bei der Landtagswahl 2006 war die Partei, die vor allem netzpolitische Themen auf der Agenda hat, noch nicht angetreten.

In Rheinland-Pfalz, wo der bislang alleinregierende SPD-Ministerpräsident Kurt Beck künftig mit den Grünen als Koalitionspartner rechnen muss, erreichte die Piratenpartei 1,6 Prozent der Stimmen. Auch hier waren die Piraten zum ersten Mal bei Landtagswahlen angetreten.

[Update]:
Bei den Kommunalwahlen in Hessen, die parallel zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stattfanden, schaffte die Piratenpartei den Einzug in einige Stadtversammlungen und Kreistage. Nach Angaben der Piratenpartei , die sich auf das vorläufige Ergebniss der Kommunalwahlen bezieht, stellt man unter anderem in Frankfurt und Darmstadt 2 Stadtabgeordnete. Insgesamt sitzen 13 Piraten in Stadtparlamenten, 13 Piraten in Kreistagen und ein Pirat in einer Gemeindeversammlung. (jk)