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Langjährige Haftstrafen für Online-Oppositionelle in China

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Ein Gerichtshof in Peking hat vier Oppositionelle, die Berichte im Internet veröffentlicht hatten, zu Haftstrafen zwischen acht und zehn Jahren verurteilt. Die Verurteilten befinden sich bereits seit 20 Monaten in Untersuchungshaft. Ihre Gruppe "neue Jugendgesellschaft" hatte es sich zum Ziel gesetzt, demokratische und soziale Reformen zu untersuchen und dabei regierungskritische Berichte im Internet veröffentlicht.

Einer der Verurteilten hatte vor Gericht berichtet, er sei im Gefängis brutal gefoltert worden, berichtet eine chinesische Menschenrechtsorganisation. Nach Schätzungen der Organisation "Reporter ohne Grenzen" beschäftigt die chinesische Regierung 30 000 Mitarbeiter, die das Internet nach verdächtigen Inhalten durchsuchen -- diesen Angaben zufolge sind bereits 36 Menschen in China wegen ähnlicher Vergehen in Haft genommen worden.

Vor rund 14 Jahren, am 4. Juni 1989 hatte die chinesische Regierung die Demokratisierungsbewegung blutig niedergeschlagen. Beim Massaker auf dem Tiananmen-Platz kamen nach Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen mehrere tausend Demonstranten ums Leben. (uma)