Larry Lessig will offiziell als US-Präsidentschaftskandidat kandidieren

Professor Lawrence Lessig hat eine Million US-Dollar an Wahlspenden sammeln können. Daher steigt er jetzt voll ins Rennen um das Weiße Haus ein.

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Lawrence "Larry" Lessig

Für US-Maßstäbe ist eine Million Dollar Wahlkampfspenden eigentlich ein Klax. Doch Lessig hat es mit Kleinspenden geschafft.

(Bild: Lessig Equal Citizens Exploratory Committee CC-BY 2.0)

Von
  • Daniel AJ Sokolov

US-Professor Lawrence Lessig hat sein Ziel erreicht, bis zum nordamerikanischen Tag der Arbeit am vergangenen Montag eine Million US-Dollar durch kleine Spenden zu sammeln. Damit will er sich am Mittwoch offiziell um die Nominierung der Demokratischen Partei als Präsidentschaftskandidat bewerben. Hätte Lessig sein Ziel verfehlt, wäre er nicht angetreten. Jenen Spendern, die diese Option gewählt haben, hätte er dann das Geld zurückgegeben.

Lessig sorgt sich um die Zukunft seines Landes.

(Bild: Lessig Equal Citizens Exploratory Committee CC-BY 2.0 )

Lessig hat sich vor allem als Kritiker eines überbordenden Copyright und als Mitinitiator der Creative Commons einen Namen gemacht. Als Ursache vielerlei Übels hat er das Wahlsystem und die Finanzierung des politischen Systems in den USA ausgemacht. Weil sich keine Änderung der Rechtslage durch die Politiker abzeichnet und es keine bundesweiten Volksabstimmungen gibt, will Lessig nun selbst Staatspräsident werden.

Allerdings nur für kurze Zeit: Sobald er das von ihm geforderte Reformgesetz unterzeichnet habe, werde er zurücktreten, verspricht der Jurist. Dann würde sein Vizepräsident zum Präsidenten. Wer diese Person sein soll, möchte Lessig der Demokratischen Partei überlassen.

Lessig versteht seine eigene Kandidatur als "Hack" des politischen Systems. Als Ersatz für eine bundesweite Volksabstimmung bietet er sich als "Referendums-Präsident" an. Eine Stimme für ihn soll wie ein Ja zu seinem Vorschlag bei einer Volksabstimmungen wirken. Sollte er gewählt werden, könnten die Abgeordneten den so geäußerten Volkswillen nicht mehr ignorieren, glaubt der Professor.

Sein Vorschlag umfasst einen einfacheren und fairen Zugang zur Wahlurne, ein repräsentatives Wahlsystem und eine Reform der Wahlkampffinanzierung: Der enorme Einfluss weniger reicher Großspender soll ein Ende haben. Stattdessen würden Kleinspenden der Bürger den Ton angeben; diese Beiträge würden aus Steuermitteln verdoppelt. (ds)