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Lodsys startet neue Patentklagen gegen App-Entwickler

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Lodsys geht weiter gerichtlich gegen die Verletzung zweier breit angelegter US-Patente vor, die sich auf das Sammeln und Weiterleiten von Informationen während des Betriebs von Produkten beziehen. Diesmal hat die umstrittene Lizenzierungsfirma knapp ein Dutzend großer und kleiner App-Entwicklungsschmieden verklagt, wie MacRumors und Macworld übereinstimmend berichten. Zu den Verklagten gehört der Konzern Walt Disney, der unter anderem das Smartphone-Spiel "Wo ist mein Wasser" mit den Alligatoren Swampy und Cranky vertreibt. Der Patentverwerter hat ferner aber etwa auch Backflip Studios ("DragonVale"), Gameloft, Gamevil, Jirbo, MobileAge, TLA Systems ("PCalc") und TMSoft ins Visier genommen.

Anhängig sind die Klagen erneut bei dem für den Bezirk Ost-Texas zuständigen US-Bundesgericht, das in Patentstreitigkeiten überdurchschnittlich oft die Position von Rechteinhabern einnimmt. Dort hatte Lodsys in den vergangenen beiden Jahren bereits Firmen wie Rovio ("Angry Birds") und Electronic Arts ("Sims 3") verklagt, die Apps sowohl für Googles Betriebssystem Android als auch für Apples iOS entwickeln. Der Suchmaschinenkonzern hat deswegen eine Überprüfung der einschlägigen Schutzrechte mit den Nummern 7,222,078 und 7,620,565 beim US-Patentamt beantragt, die noch läuft.

Apple ist in der ersten Patentauseinandersetzung, in der es letztlich vor allem um die In-App-Kaufschnittstelle in iOS geht, mittlerweile als Streithelfer zugelassen. Die Kalifornier sind selbst Lizenznehmer der von Lodsys ins Feld geführten Patente und der Ansicht, dass sich der damit erkaufte Schutz auch auf die verklagten Entwickler erstreckt. Ob sich der iPhone-Hersteller in die neuen Fälle ebenfalls einbringen wird, ist noch unklar.

Die Verwertungsfirma verweist derweil darauf, dass schon über 200 Firmen von ihr Lizenzen für die umstrittenen gewerblichen Schutzrechte erworben haben. Sie hat seit Mai 2011 auch zahlreichen anderen Programmierern und Firmen rechtliche Schritte angedroht, falls sie nicht die geforderten Schutzgebühren zahlen wollen. Die Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) rät betroffenen Entwicklern, sich an die Application Developer Alliance zu wenden, die den Widerstand gegen den Patent-Troll organisiere. (jk)