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Luftfahrt: EU-Kommission will zivile Drohnen strenger regulieren

Die EU-Kommission hat eine Luftfahrtstrategie beschlossen, mit der sie einen neuen rechtlichen Rahmen für unbemannte ferngesteuerte Flugsysteme ankündigt. Aus Sicherheitsgründen sollen selbst kleinste Drohnen erfasst werden.

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(Bild: dpa, Amazon/dpa)

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In Europa soll es keinen weiteren Wildwuchs ferngesteuerter Drohnen geben. Die EU-Kommission hat am Montag eine Reform ihrer Luftfahrtstrategie auf den Weg gebracht, mit der es auch einen neuen "risikobasierten" Rechtsrahmen für zivile Drohnen geben soll. Im Vordergrund soll dabei die Flugsicherheit stehen. Brüssel will aber auch auf Bedenken rund um Privatsphäre und Datenschutz, Gefahrenabwehr, Umweltaspekte und Haftungsfragen reagieren.

Die Kommission bezeichnet Drohnen als "riesige Chance für unsere herstellende Luftfahrtindustrie", wobei sie insbesondere Startups sowie kleine und mittlere Unternehmen im Blick hat. Auch viele andere Firmen, die unbemannte Flugobjekte nutzen wollen, um etwa online bestellte Waren schneller auszuliefern, könnten genauso davon profitieren wie die Verbraucher.

Um ein sicheres Zusammenspiel mit etablierten Nutzern des Luftraums zu garantieren und einen "großen einheitlichen Heimmarkt" zu schaffen, hält die Kommission einen europäischen Ansatz für nötig. Dabei müssten "alle Drohnen abgedeckt werden, selbst die kleinsten". Die schon von der Vorgängerkommission ins Spiel gebrachten Regeln sollen aber verhältnismäßig ausfallen, um neue Entwicklungen nicht mit unnötigen Kosten und Bürokratie zu ersticken. Die Regeln umsetzen soll dann die Europäische Agentur für Flugsicherheit mit detaillierten Vorgaben. Das EU-Parlament hatte jüngst bereits gefordert, dass Drohnen registriert und mit einem "ID-Chip" ausgerüstet werden sollen.

Der Internetkonzern Amazon begrüßte, dass die Kommission einen "pragmatischen und flexiblen" Ansatz verfolge. Eine Harmonisierung sei erstrebenswert, um zivile Drohnenoperationen in ganz Europa durchführen zu können. Ähnlich wie andere Dienstleister (z.B. DHL) plant der E-Commerce-Riese, Kunden mithilfe von Lieferdrohnen künftig "binnen 30 Minuten oder schneller" zu beliefern. Insgesamt will die Brüsseler Institution mit der Strategie, die nun vom EU-Parlament und den Mitgliedsstaaten beraten wird, einen "fairen Wettbewerb im Luftverkehr" sicherstellen und den "zersplitterten europäischen Luftraum" überwinden. (axk)