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MPEG-Lizenzorganisation klagt gegen DVD-Player-Hersteller

Die MPEG Licensing Administrator LLC (MPEG-LA) hat vor dem US Federal District Court von Colorado (USA) eine millionenschwere Klage gegen den DVD-Player-Hersteller Apex Digital eingereicht. Sollte diese Erfolg haben, könnte dies für das amerikanische Unternehmen den Ruin bedeuten.

Die MPEG-LA ist ein Konsortium aus verschiedenen, an der MPEG-2-Entwicklung beteiligten IT-Unternehmen und Forschungseinrichtungen, das diverse Patente verwaltet, die Teil des Multimedia-Komprimierungsstandard MPEG-2 sind. Die MPEG-LA ist bereits für ihre Klagefreudigkeit bekannt: Das Konsortium ging in der Vergangenheit unter anderem gegen Compaq und Dell wegen angeblicher Verletzung von MPEG-2-Patenten vor.

Die MPEG-LA wirft Apex Digital in der Klageschrift vor, trotz einer entsprechenden Vereinbarung keine MPEG-2-Lizenzgebühren bezahlt zu haben. Zudem soll das in Ontario (Kalifornien) ansässige Unternehmen der MPEG-LA Verkaufszahlen vorgelegt haben, die nicht mit den tatsächlichen DVD-Player-Verkäufen übereingestimmt hätten. Gegenüber amerikanischen Pressevertretern bezeichnete MPEG-LA-CEO Baryn S. Futa die "Missachtung des vertraglichen Schuldverhältnisses" als "unfair gegenüber anderen Lizenznehmern, die ihre Abgaben ordnungsgemäß an die MPEG-LA abführen".

Zusammen mit der Klage beantragte die MPEG-LA eine einstweilige Verfügung, die Apex Digital die Nutzung von patentierten MPEG-2-Techniken in den Produkten der Firma bis zur Zahlung aller fälligen Lizenzgebühren untersagt -- ein MPEG-2-Decoder befindet sich aber nun einmal in jedem DVD-Player. (nij)

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