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MPEG-Patentinhaber gehen verstärkt gegen Lizenzsünder vor

Wie die MPEG Licensing Administration (MPEG LA) mitteilt, wollen mehrere MPEG-Patentinhaber gegen die in Dassow ansässige deutsche Firma Optical Disc Service (ODS) Klage wegen Missbrauchs von MPEG-2-Patenten einreichen. In jüngster Zeit gehen die MPEG-Patentinhaber verstärkt gegen DVD-Vervielfältiger und -Hersteller vor, die keine MPEG-Lizenzgebühren abführen. So einigten sie sich erst kürzlich außergerichtlich mit drei Firmen aus Frankreich und Benelux.

Da sich ODS "weigerte, die Lizenz von uns oder einzelnen Patentinhabern anzunehmen", hätten sich jedoch einige Patentinhaber dazu entschlossen, Klage einzureichen, sagte Baryn S. Futa, Geschäftsführer der MPEG LA. Zu den Kläger zählen demnach France Telecom, S.A., Fujitsu Ltd., GE Technology Development, Koninklijke Philips Electronics NV, Matsushita Electric Industrial Co., Mitsubishi Electric Corporation, Robert Bosch GmbH, Sony Corporation, Thomson Licensing, Victor Company of Japan (JVC) sowie Treuhänder der Columbia-Universität.

Optical Disc Services und ihre skandinavische Tochter vervielfältigen optische Datenträger und stellen DVDs her. Eine Stellungnahme von ODS steht noch aus, da bei Nachfrage von heise online kein Mitglied des Managements erreichbar war. (vza)

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