Marburg: Internet-Wahl nur für Briefwähler

Zur Landratswahl des Kreises Marburg-Biedenkopf können Briefwähler online und offline abstimmen. Allerdings wird nur der Papier-Stimmzettel gewertet.

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Zur Landratswahl des Kreises Marburg-Biedenkopf am 16. September können Briefwähler gleich zwei Mal abstimmen: auf dem klassischen Stimmzettel und im Internet. Allerdings wird nur der Papier-Stimmzettel gewertet; die Wahl im Netz ist ein Test auf freiwilliger Basis. Da die Briefwähler jedoch dazu angehalten werden, online und offline gleich abzustimmen, gelten für die Internet-Wahl zur Wahrung des Wahlgeheimnisses alle Belange des Datenschutzes.

Die Internet-Wahl wird von der Marburger Projektgruppe Elektronische Stimmabgabe im Internet organisiert, in der unter anderem die Stadt Marburg, Kreis- und Landeswahlleiter sowie der Hessische Datenschutzbeauftragte mitarbeiten. Nach Auffassung der Marburger Projektgruppe kann eine Internet-Wahl die Stimmabgabe im Wahllokal nicht ersetzen. "Die Stimmabgabe darf ausschließlich am Wahltag stattfinden", erklärte Volker Berninger, dessen Unternehmen Berninger Software Programme für Wahlen entwickelt. Eine technisch störungsfreie Stimmabgabe per Internet innerhalb weniger Stunden könne aber nicht garantiert werden. Außerdem sei der Wähler vor Beobachtung und Einflussnahme durch Dritte nur in kontrollierten Wahlräumen sicher. Deshalb habe man sich in Marburg dafür entschieden, die Online-Wahl nur als Alternative zur Briefwahl zu testen. "Es ist nicht Ziel des Projekts, allgemeine Wahlen im Internet zu ermöglichen", betonte Berninger.

Das Marburger Konzept unterscheidet sich damit vom Osnabrücker Projekt i-vote, das mit Online-Wahlen den Gang ins Wahllokal ersetzen will. Unter der Regie von i-vote fand am 12. Juli in Esslingen am Neckar die Wahl der Jugendgemeinderäte auch im Internet statt. Der Online-Urnengang in Esslingen war die weltweit erste signaturkartengestützte Wahl zu einem öffentlichen Gremium, die über offene Netze abgehalten wurde. (hod)