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Mecklenburg-Vorpommern weist Kritik an Umgang mit Breitbandversorgung zurück

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Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Till Backhaus (SPD) hat die Kritik der Bundesregierung zurückgewiesen, Mecklenburg-Vorpommern würde Fördergelder für die Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum nicht abrufen. In Berlin wisse man nicht, wo die tatsächlichen Probleme liegen, kommentierte Backhaus.   Er kritisierte seinerseits die mangelnde Koordinierung des Bundes und die "hochkomplizierte" Antragstellung.

Zudem spreche die Bundesregierung nicht mehr von Unterversorgung, wenn über Funk ein Internetzugang eingerichtet werden könne. "Das aber akzeptieren die Menschen im ländlichen Raum nicht", sagte der Minister. Die Internetnutzung über Rundfunkfrequenzen sei aus ihrer Sicht im Vergleich zu DSL keine Alternative. Zudem wollten Unternehmen einen möglichst schnellen und hochleistungsfähigen Internetzugang, während die Kommunen sich meist für die preisgünstigste Variante entschieden.

Backhaus zufolge hat sein Ministerium bereits im Juli 2008 in allen Landkreisen auf Veranstaltungen über die Breitbandversorgung und die Fördermöglichkeiten informiert. Das Interesse sei "erschreckend gering" gewesen, sagte der Minister. Er könne aber die Bürgermeister und Landräte nicht aus ihrer Verantwortung entlassen. Eine funktionierende Breitbandversorgung sei ein wesentliches Kriterium für Lebensqualität auf dem Land und existenziell für die Sicherung von Arbeitsplätzen. In dünn besiedelten Regionen müsse man auf Alternativen wie Funk ausweichen. Neue Frequenzen stünden aber erst ab 2011 zur Verfügung.

Die Förderung werde nicht mehr besser werden, sagte Backhaus. Im Zuge des Konjunkturprogramms plane der Bund, den Förderanteil von 60 auf 90 Prozent zu erhöhen. Für den Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum stünden Mecklenburg-Vorpommern bis 2011 rund 6,5 Millionen Euro zur Verfügung. Bei 32 Projekten sei das Antragsverfahren bereits weit fortgeschritten. Damit stehe das Land besser da als andere.

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(jk)