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Megaupload: Kim Dotcom wurde illegal abgehört

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Kim Dotcom, der Betreiber von Megaupload, wurde im Rahmen der Razzia Anfang des Jahres illegal vom neuseeländischen Nachrichtendienst abgehört. Das geht aus einer Mitteilung des neuseeländischen Premierministers John Key vom heutigen Montag hervor, in der eine Untersuchung des Vorgangs angekündigt wurde. In "einigen Fällen" sei die Kommunikation zwischen Einzelpersonen ohne gesetzliche Erlaubnis überwacht worden, habe ihm der Chef des Nachrichtendienstes GSCB mitgeteilt.

Wie John Key ausführt, wurde er am 17. September vom Chef des GSCB (Government Communications Security Bureau) über die illegalen Abhöraktionen informiert. Der Geheimdienst habe damit die Polizei unterstützen wollen. Es ging darum, den Aufenthaltsort mehrerer Personen herauszufinden, für die Haftbefehle vorlagen. In einem Memorandum sei bereits der High Court informiert worden, wo der Fall Megaupload verhandelt wird.

Mit der Untersuchung des Vorgangs hat er den Generalinspekteur der Geheimdienste beauftragt. Der soll darüber hinaus auch Maßnahmen vorschlagen, mit denen verhindert werden kann, dass sich Ähnliches in Zukunft wieder ereignet, so der Premierminister. Der Premierminister zeigte sich in seiner Mitteilung außerdem enttäuscht über dieses Vorgehen. Er erwarte dass sich die Geheimdienste immer an die Gesetze halten, denn ihre Aktionen sind auf das Vertrauen der Öffentlichkeit angewiesen.

Bereits vor dem Bekanntwerden der illegalen Abhöraktion sahen sich die neuseeländischen Behörden angesichts ihres Vorgehens gegen die Betreiber der Sharehoster-Plattform Megaupload massiver Kritik ausgesetzt. So hatte der High Court Ende Juni die Durchsuchungsbefehle für gesetzwidrig erklärt. Außerdem legten Videoaufnahmen nahe, dass die Polizei unverhältnismäßig hart vorgegangen war. Ein Grund dafür dürfte der Druck aus den USA sein, die von einem zuständigen Richter bereits als "Feind" bezeichnet wurden. (mho)

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