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Meldestelle für rechtsextreme Internetseiten

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Die Initiative No abuse in internet geht morgen mit einer Meldestelle für rechtsradikale Internet-Seiten online. Von morgen an sollen Internetnutzer unter www.naiin.org verdächtige Seiten melden können. Im Rahmen der Aktivitäten des Vereins, dem bereits namhafte Provider wie Strato und 1&1 sowie Organisationen (zum Beispiel Denic, Deutsche Polizeigewerkschaft) angehören, seien im letzten Vierteljahr bereits rund 100 Seiten rechtsextremen Inhalts aus dem Verkehr gezogen worden, heißt es in einer Verlautbarung. Der Verein N@IIN e.V. (No abuse in internet e.V.) hatte sich unter der Schirmherrschaft des ehemaligen RTL-Chefs Helmut Thoma, jetzt Berater des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen in Medienfragen, bereits im August in Berlin gegründet.

Weitergeleitet werdend die Daten zunächst an die betroffenen Provider. "In schweren Fällen" will der Verein die Daten auch an den Verfassungsschutz oder zuständige Landeskriminalämter weitergeben. Die Anonymität des Hinweisgebers soll dabei gewahrt bleiben.

Zweck des Vereins soll sein, "sittenwidrige oder rechtswidrige, insbesondere verrohend wirkende, zur Gewalttätigkeit, Verbrechen oder Rassen- und/oder Minderheitenhaß anreizende Inhalte im Internet aufzudecken und hiergegen geeignete Maßnahmen zur freiwilligen Selbstkontrolle der Internetcommunity zu entwickeln und Umsetzungsmöglichkeiten aufzuzeigen." Der Verein will eine Meldestelle für mißbräuchliche Nutzung des Internets einrichten und mit bestehenden Initiative und Vereinen ähnlicher Ausrichtung zusammenarbeiten. Jede natürliche oder juristische Person des privaten und öffentlichen Rechts, auch eine Behörde, können Mitglied werden.

Das automatische Herausfiltern von rechtsradikalen oder sittenwidrigen Internetseiten durch ensprechende Filter-Software lehnt der Verein ab. Diese Lösung sei technisch unbefriedigend, da auch viele harmlose Seiten mit herausgefischt würden. Es müsse im Einzelfall kontrolliert werden, ob beispielsweise unter dem Stichwort "Holocaust" eine Verhöhnung von Juden oder eine wissenschaftliche Seite stecke. "Hinter dem Seitennamen 'Nazi.de' zum Beispiel verbirgt sich eine Antifa-Initiative", sagte Strato-Sprecher Sören Heinze. (fm)