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Merkel: ARD und ZDF sollen ihre Apps genau prüfen

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Im Streit um die "Tagesschau"-App hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ARD und ZDF aufgefordert, ihre digitalen Angebote genau zu prüfen. Die öffentlich-rechtlichen Sender dürften den Spielraum der Privatmedien nicht zu sehr mit ihrer Internet-Präsenz einschränken. Sonst gerate das duale Rundfunksystem ins Wanken, sagte Merkel (CDU) auf dem Zeitungskongress des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) am Montag in Berlin.

"Private Medienunternehmen brauchen genügend Spielraum, ihre Investitionen müssen sich rechnen", sagte die Kanzlerin auf dem Kongress. ARD und ZDF sollten deshalb prüfen, ob ihre Internet-Angebote auch ihrem gesetzlichen Auftrag entsprächen. "Das ist auch bei den Smartphone-Applikationen immer wieder abzuwägen."

Acht Zeitungsverlage klagen zur Zeit gegen die "Tagesschau"-App. Sie sehen das Gratisangebot als unzulässige Konkurrenz für die auf Refinanzierung durch Werbung angewiesenen Zeitungen. BDZV-Präsident Helmut Heinen betonte, die Klage richte sich nicht gegen die Videobeiträge, sondern gegen die "textlastige Berichterstattung" des ARD-Angebots im Netz.

NDR-Intendant Lutz Marmor erklärte sich gesprächsbereit. "Wir müssen gemeinsam nach einem Weg suchen, wie wir da rauskommen", sagte er auf dem Kongress. Die "Tagesschau"-App sei bisher 2,3 Millionen Mal heruntergeladen worden.

Die Kanzlerin stellte den Verlagen eine Reform des Urheberrechts in Aussicht. Das Leistungsschutzrecht soll die Online-Angebote der Zeitungen vor gewerblicher Nutzung durch andere – etwa durch Suchmaschinen – schützen. (anw)