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Merkel: Datenaustausch mit China muss sicherer werden

Einen sicheren Datenaustausch zwischen europäischen und chinesischen Unternehmen fordert Bundeskanzlerin Merkel in Hinblick auf die wirtschaftliche Annäherung.

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Angela Merkel

(Bild: dpa, Julian Stratenschulte/Archiv)

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen sicheren Datenaustausch zwischen Unternehmen beider Länder und zwischen Europa und China gefordert. Beim Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Berlin wies Merkel darauf hin, dass es beim Austausch und Umgang mit Daten in Europa und China völlig unterschiedliche rechtliche Voraussetzungen gäbe. "Das muss so zusammengebracht werden, dass eine gute wirtschaftliche Kooperation auch im Zeitalter von Industrie 4.0 und des Internets der Dinge möglich ist", sagte sie am Montag vor dem deutsch-chinesischen Wirtschaftsforum.

Dabei gehe es um mehr als nur Patentfragen und den Schutz des geistigen Eigentums, mahnte die Bundeskanzlerin. Sie betonte aber, dass in diesen Bereichen Fortschritte erzielt worden seien. Die 22 mit China geschlossenen Vereinbarungen stünden für eine "neue Qualität" mit Blick auf chinesische Direktinvestitionen in Deutschland, lobte Merkel bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen. Im Zusammenhang mit der umstrittenen chinesischen Übernahme des Roboterbauers Kuka sagte sie, dass es trotz mancher Bedenken ein "Grundbekenntnis" zu diesen Investitionen gäbe. Diese "kulturelle Herausforderung" sei inzwischen überwunden worden.

Es sei aber noch eine Frage zu klären: "Wo sind kernstrategische Interessen der Sicherheit in Deutschland betroffen?". Die Bundesregierung befinde sich dazu momentan in einem "Meinungsbildungsprozess". (mit Material der dpa) / (olb)

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