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Merkel: Rasche Digitalisierung als "Herzensangelegenheit"

Es stünden tiefgreifende Veränderung durch die Digitalisierung bevor, sagte Merkel. Die Bundesregierung wolle jedem Bürger eine digitale Identität geben.

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(Bild: kentoh / Shutterstock.com)

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Eine größere Geschwindigkeit bei der Digitalisierung in Deutschland ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "eine Herzensangelegenheit". Auf dem Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommerns in ihrem Wahlkreis in Binz auf Rügen sagte sie am Samstag: "Wir sind ein bisschen ein träges Land geworden, weil bei uns vieles so eingermaßen läuft." Doch es stünden tiefgreifende Veränderungen in der Verwaltung und in der Wirtschaft bevor.

Die Bundesregierung wolle mit einem Online-Zugangsgesetz jedem Bürger eine digitale Identität geben. "Er entscheidet über seine Daten", sagte sie. Melderegister, Handelsregister, Gesundheitsdaten sollen nach ihren Worten bis Ende 2022 digitalisiert werden. Der Bund sei bereit, dabei mit den Ländern und Kommunen eng zusammenzuarbeiten.

Mit Blick auf das vom Bundesrat gestoppte Klimaschutzpaket der Bundesregierung ging Merkel auf die Auseinandersetzung um die Abstandsregelung von Windkraftanlagen zu Wohnhäusern ein. Sie warnte vor einem Auseinanderfallen des Landes in dieser Frage. "Ich habe lieber größere Abstände und die Akzeptanz (...) als eine Spaltung zwischen Stadt und Land."

(bme)