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Merkel: NSA jetzt wohl doch wie Stasi

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Bundeskanzlerin Merkel hat die Aktivitäten der NSA gegenüber US-Präsident Obama offenbar mit denen des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit (Stasi) der DDR verglichen. Wie die New York Times unter Berufung auf eine Person zitiert, die das von Angela Merkel erfahren habe, habe sie wörtlich gesagt: "Das ist wie die Stasi." Das habe sich zugetragen, nachdem die Überwachung der Bundeskanzlerin selbst enthüllt worden war, wohl direkt während des anschließenden Telefonats mit Obama. Außerdem habe Merkel dem US-Präsidenten auch noch gesagt, dass der NSA wohl keine privaten Informationen anvertraut werden können, immerhin habe sie Edward Snowden mit solchen Daten davonkommen lassen.

Wenn sich Angela Merkel gegenüber Barack Obama tatsächlich mit diesen Worten geäußert hat, hätte sie – zumindest hinter den Kulissen – ihre Einschätzung der aufgedeckten totalen Überwachung durch die NSA revidiert. Im Juli hatte sie Kritikern entgegengehalten, es gebe "überhaupt keinen Vergleich zwischen der Staatssicherheit der DDR und der Arbeit der Nachrichtendienste in demokratischen Staaten". Monate später hatten dann ehemalige DDR-Bürgerrechtler dazu aufgerufen, die Demokratie vor den Geheimdiensten zu schützen. Offenbar musste die Bundeskanzlerin aber erst erfahren, selbst Opfer der Überwachung zu sein, um dieser Argumentation zu folgen. (mho)

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