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Microsoft dehnt Rechtsschutz für Software-Anwender aus

Bislang bereits bot Microsoft den Firmenkunden, die Software aus Redmond im Rahmen der Volume-Licensing-Programe bezogen, einen Schutz gegen Rechtsstreitigkeiten an -- die Kunden sollen damit gegen Anschuldigungen in Schutz genommen werden, sie verletzten durch den Einsatz von Microsoft-Software irgendwie geartete Ansprüche auf geistiges Eigentum. Diese Schutzzusage dehnt Microsoft nun aus: Künftig kann jeder Kunde, der Microsoft-Software kauft, Anspruch darauf erheben. Dabei ist es egal, auf welchem Weg er die Software legal erworben hat. Auch Endkunden, die mit dem Erwerb eines Computers oder durch den Kauf der Software im normalen Laden in den Besitz der Produkte gelangten, sind in das Angebot eingeschlossen.

Das von Microsoft Intellectual Property Indemnification genannte Programm solle die Kunden vor allen Ansprüchen schützen, die aus Patenten oder anderen Intellectual-Property-Streitigkeiten entstehen könnten, betont Microsoft. Die Palette der Software-Produkte, die von dem Programm berührt sind, umfasst praktisch das gesamte Microsoft-Angebot von Client-Software über das Office-Paket bis zu den Server-Systemen. Die Nachricht, die man mit dem Programm den Kunden vermitteln wolle, sei klar, meinte Kevin Johnson, Vizepräsident für weltweites Marketing bei Microsoft: "Wir stehen hinter Ihnen, und wir stehen hinter unserer Software." Der Schutz vor möglichen Ansprüchen wegen Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum sei ein zentrales Anliegen der Kunden, wenn es um Risiko-Management und die eingesetzten IT-Lösungen gehe.

Mit der Ausdehnung seines IP-Indemnification-Prgramms dürfte Microsoft die Debatte um die Rechtssicherheit bei Software weiter anheizen. Microsoft-Chef Steve Ballmer hatte vor kurzem betont, die Kunden seien beim Kauf von Software aus Redmond besser vor rechtlichen Anfeindungen wegen Ansprüche auf Geistiges Eigentum geschützt als etwa bei Linux. Dies wollte etwa Novell so nicht im Raume stehen lassen: So habe Ballmer übersehen, dass Novell nicht nur ein Linux-Kompensationsprogramm aufgelegt habe, sondern seit kurzem auch bei Patentfragen Schutz gewähre. Novell wiederum ist im Rechtsstreit mit SCO um Patentansprüche und Urheberrechte an Unix, die SCO für sich beansprucht -- und damit die Rechsstreitigkeiten etwa mit IBM untermauern will, in denen es um angeblich aus Unix System V unrechtmäßig in den Linux-Kernel übernommenen Code und nicht lizenzgerechten Einsatz von AIX geht. (jk)

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