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Microsoft geht gegen Verurteilung wegen Eolas-Patent in Berufung

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Der Browser-Patentstreit zwischen Microsoft und Eolas geht weiter. Wie erwartet hat Microsoft fristgerecht am 3. Juni seine Berufungsschrift vorgelegt. Ein Gericht hatte die Redmonder wegen Verletzung des Patents von Eolas, das Techniken zum Einbetten von Plug-ins und Applets in Webseiten beschreibt, im vergangenen Jahr zur Zahlung von 521 Millionen US-Dollar verurteilt.

Microsoft fordert nun die Aufhebung dieses Urteils und ein neues Verfahren. Habe es doch bereits vor dem Eolas-Patent ähnliche Software gegeben, argumentieren die Anwälte. Außerdem sei die Strafsumme falsch berechnet worden; wenn der Konzern überhaupt Strafe zahlen müsse, dann nur für in den USA vertriebenen Windows-Versionen.

Der Streit um das US-Patent Nr. 5,838,906 begann Anfang 1999 und zielte darauf, Microsoft die Entwicklung und den Verkauf von Software zu untersagen, welche die im Patent beschriebene Technik nutzt. Im August 2003 entschied eine Geschworenen-Jury in Chicago zu Gunsten von Eolas. Microsoft hatte daraufhin bereits einschneidende Änderungen am Internet Explorer angekündigt, die viele Webseiten betroffen hätten. Diese Änderungen hatte der Konzern allerdings erst einmal ausgesetzt, da man auf einen Erfolg vor Gericht und beim Patentamt hofft.

Da längst nicht nur Microsofts Webbrowser von dem Patent betroffen wäre, hatte sich auch das W3C eingeschaltet -- auf Grund eines Briefs des W3C-Direktors Tim Berners-Lee leitete das Patentamt die Überprüfung des Eolas-Patents ein. Das Patentamt hatte dann das Eolas-Patent Anfang März vorerst aufgehoben -- das Patent hätte wegen Prior Art, die durch die HTML-Definitionen gegeben sei, erst gar nicht zugeteilt werden dürfen, meinte die Behörde. Gegen diese Entscheidung hatte Eolas allerdings Widerspruch eingelegt, eine endgültige Entscheidung, ob das Patent überhaupt Gültigkeit behält, steht noch aus. (tol)