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Microsoft passt Internet Explorer wegen Patent-Streit mit Eolas an

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Microsoft macht im Patent-Streit mit Eolas eine erneute überraschende Wendung: Der Softwarekonzern passt den Webbrowser Internet Explorer an, um eine mögliche Verletzung des umstrittenen US-Patents 5,838,906 zu vermeiden. Das Patent von Eolas Technologies betrifft das Einbetten von Plug-ins oder Applets in Webseiten, was für interaktive Programme in Webseiten oder bewegliche Hot-Spots in Bildern genutzt wird.

Microsoft teilte nun auf einer Seite des Microsoft Developer Network (MSDN) mit, nach einem geplanten Update würden Nutzer des Internet Explorer nicht mehr direkt mit ActiveX-Controls interagieren können, die über APPLET, EMBED oder OBJECT geladen werden. Die Controls werden zwar weiterhin geladen, aber ihre Bedienschnittstelle ist blockiert. Eine Interaktion sei dann erst nach Aktivierung der Bedienschnittstelle des Controls durch die Anwender möglich, erklärte Microsoft. Die Funktion der ActiveX-Controls selbst ist davon nicht betroffen, Anwendungen, die keine Interaktion mit dem User erfordern oder ermöglichen, sind von den Änderungen nicht betroffen. So kann ein Control beispielsweise weiterhin eine Musikdatei auf einer Webseite abspielen – die Bedienschnittstelle des Players ist allerdings deaktiviert, Vor- und Zurückspulen etwa kann der Surfer nur, wenn er zuvor die Bedienschnittstelle des AktiveX-Controls explizit aktiviert, erklärt Microsoft in einem Beispiel. Dies kann schon durch Setzen des Fokus auf das ActiveX-Control geschehen. Auch selbstständig ablaufende Werbefilmchen auf Webseiten, die über ein Control geladen werden und sich in letzter Zeit bei den Werbetreibenden immer stärker verbreiten, wären von der Änderung erst dann betroffen, wenn sie eine Interaktion mit dem Surfer erwarten. In einem Dokument in der MSDN-Library mit dem Titel Activating ActiveX Controls beschreibt der Konzern die Änderungen und gibt Webentwicklern Hinweise, wie sich diese auf Webanwendungen auswirken könnten. Außerdem erklärt der Konzern, wie Webentwickler bei interaktiven Controls die Interaktion mit dem Anwender automatisch einschalten können.

Mit den Änderungen will Microsoft offensichtlich den Patentansprüchen von Eolas durch einen Workaround den Wind aus den Segeln nehmen: Die Interaktion, die in dem Patent schon im Titel mit "automatically invoking external application providing interaction and display of embedded objects within a hypermedia document" betont wird, ist bei der neuen Vorgehensweise eben nicht automatisch möglich, auch wenn sich die ActiveX-Control-Bedienschnittstelle sehr einfach aktivieren lässt. Damit nimmt der Konzern weit weniger gravierende Änderungen vor als bei dem ersten Anlauf, Verletzungen des Eolas-Patents zu vermeiden: Ende 2003 hatte Microsoft bereits einmal angekündigt, man werde das Verhalten des Webbrowsers entsprechend ändern. Damals hatte Microsoft vorgesehen, dass bei jedem Aufruf eines Plug-ins eine Dialogbox erscheint, die den Anwender über das interaktive Control informiert. Ein automatisches Abspielen von Content ohne User-Interaktion wäre damit, anders als bei der jetzt vorgesehenen Änderung, nicht möglich gewesen. Anfang 2004 nahm Microsoft aber von diesen Änderungen erst einmal Abstand, da die Eingriffe zu Besorgnis bei Kunden und Entwickler geführt hätten und der Stand des Verfahrens einen Ausgang im Sinne von Microsoft noch möglich erscheinen lasse.

Diese Chancen sieht Microsoft mittlerweile wohl nicht mehr und nimmt daher jetzt Änderungen vor. In dem 1999 entfachten juristische Streit hatte Microsoft zuletzt Ende Oktober eine Schlappe erlitten. Im August 2003 war Microsoft bereits wegen Verletzung des Eolas-Patents zu einer Schadensersatzzahlung von 521 Millionen Dollar verurteilt worden. Nach Meinung von Eolas sind nach einigem juristischen Hin und Her jetzt alle Fragen über die verursachten Schäden und die Verwendung des Patents geklärt. Nun gehe es in dem Verfahren nur noch um die Gültigkeit des Patents. Und da scheint Eolas ebenfalls gute Karten zu haben: Microsofts Versuch, das Patent beim US-Patentamt anzufechten, ist Ende September gescheitert: Die US-Behörde sah nicht genügend Hinweise auf Prior Art, also auf den Einsatz der in der Patentschrift beschriebenen Technik schon vor Beantragung des Patents am 17. Oktober 1994.

Die Firma Eolas wurde 1994 von Michael Doyle gegründet, damals Professor an der University of California. Die Hochschule ist auch an der Klage gegen Microsoft beteiligt, da die Firma einen Spinoff der Uni darstellt. In einem Interview sagte Doyle Ende September, Microsoft besetze 95 Prozent des Webbrowser-Marktes. Ohne Softwarepatente hätten kleine Unternehmen nur geringe Chancen, mit einem derartigen Konzern zu konkurrieren. Der Fall wäre längst beigelegt, wenn Microsoft die Nutzung des Eolas-Patents lizenziert hätte. Die patentierte Technik sorge dafür, meinte Doyle, dass der Webbrowser als Plattform für andere Unternehmen und Techniken geeignet sei, ohne dass er für die jeweiligen Zwecke umprogrammiert werden müsse. Microsoft versuche, dieses mögliche Betätigungsfeld für Konkurrenten selbst zu besetzen.

Von dem Eolas-Patent ist grundsätzlich nicht nur Microsofts Webbrowser betroffen. Auch beim World Wide Web Consortium beispielsweise hatte das Eolas-Patent für einige Aufregung gesorgt, teilweise war bereits die Rede davon, es könne die Grundlagen des Web erschüttern. Doyle hatte bereits Anfang 2004 erklärt, man suche eine Lösung mit "wichtigen Mitspielern aus der Linux-Welt", die "die Open-Source-Gemeinschaft unterstützen" werde. (jk)