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Microsoft und Apple wegen Patentverletzung verklagt

Die britische Firma BTG hat Apple und Microsoft wegen Verletzung eines Patents verklagt, das die Firma Teleshuttle in den USA hält. BTG selbst ist eine auf die Verwaltung von Lizenzen an geistigem Eigentum und Patenten spezialisierte Firma; Teleshuttle, aktiv im Bereich interaktives Fernsehen und Verbindung von Web und TV, erhielt das US-Patent Nr. 6,557,054 im April 2003 zugeteilt, eingericht wurde der Patentantrag im April 2000. BTG ist weltweit für die Vermarktung dieses Patents engagiert worden.

Das Patent beschreibt eine "Methode und ein System zur Verteilung von Updates durch die Bereitstellung eines Verzeichnisses an Software, die für den Anwender zur Installation zur Verfügung steht und die noch nicht auf dem Anwender-System installiert ist". Die Firma ist der Ansicht, dass das Patent genau die Angebote umschreibt, die Apple und Microsoft mit ihren Systemen zur Software-Aktualisierung und zur Hinzufügung neuer Module zu Windows oder Mac OS bereitstellen. Auch die Office-Produkte von Microsoft verletzten nach Ansicht von BTG das Patent von Teleshuttle. BTG verlangt nun einen Schadensersatz in bislang nicht spezifizierter Höhe. Außerdem soll Microsoft und Apple untersagt werden, künftig die patentierten Techniken einzusetzen.

Außerdem hat BTG eine separate Klage gegen Microsoft eingereicht, da der Konzern mit seinem Active Desktop und den Offline-Browsing-Techniken ebenfalls Patente von Teleshuttle verletze. Im Einzelnen gehe es dabei um die US-Patente Nr. 6,125,388, Nr. 6,611,862 und 6,658,464, die sich alle mit Software für ein lokales System beschäftigen, die gespeicherte Daten und Präsentationsinformationen für den User-Desktop mit einer entfernten Station im Netz austauschen. (jk)

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