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Microsoft und Samsung tauschen Patente aus

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Microsoft und der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung haben eine Patentvereinbarung geschlossen, nach der die beiden Firmen Patente, die sich in ihrem Besitz befinden, gegenseitig lizenzieren. Mit dem Abkommen hoffen Microsoft und Samsung, ihre Produktentwicklung beschleunigen zu können, erklärte Microsoft.

Samsung möchte Techniken, die sich Microsoft patentieren ließ, unter anderem bei Computern, Settop-Boxen, Medienplayern, Camcordern, Fernsehern und Druckern einsetzen. Laut dem Softwarekonzern ist durch die Vereinbarung auch der Einsatz von auf Linux aufsetzenden Produkten durch Samsung-Kunden abgedeckt – rechtliche Konsequenzen wegen möglicher Patentverletzungen durch Linux, die Microsoft immer wieder einmal andeutet, müssen Samsung und seine Kunden nicht befürchten. Microsoft ist beispielsweise der Ansicht, dass das Abkommen mit Novell eindeutig zeige, dass Linux geistiges Eigentum von Microsoft nutze.

Microsoft wiederum kann Techniken für digitale Medien und Computer, die Samsung patentiert hat, in eigenen Produkten einsetzen. Zu finanziellen Details des Abkommens schweigen sich die beiden Unternehmen aus, es würden aber Ausgleichszahlungen für die jeweiligen Patent-Portfolios geleistet. Eine ähnliche Vereinbarung hatte Microsoft vor Kurzem mit Fuji Xerox geschlossen. (jk)