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Microsoft wegen Autoplay der Patentverletzung beschuldigt

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TV Interactive Data Corporation (TVI), ein wenig bekanntes kalifornisches Unternehmen, beschuldigt Microsoft, mit dem "autoplay"-Feature von Windows vier Patente zu verletzen (US-Patente: 5,597,307; 5,795,156; 6,249,863 und 6,418,532). Autoplay ermöglicht den automatischen Programmstart beim Einlegen eines Speichermediums an Windows-PCs. TVI wirft den Redmondern ausserdem vor, das Microsoft-Patent 6,366,966 ("Method and system for automatically running a program") beschreibe eine TVI-Erfindung und stünde daher im Konflikt mit den TVI-Patenten. Microsoft selbst weist alle Vorwürfe zurück und bezeichnet -- wie bei Patentstreitigkeiten üblich -- die betreffenden TVI-Patente als wertlos.

Auf einem für den 20. Februar angesetzten Treffen sollen die Kontrahenten versuchen, ohne Gerichtsverhandlung zu einer Lösung zu kommen. Gelingt das nicht, ist die Verhandlung für den 27. September angesetzt. Bereits im Mai 2002 hatte TVI das Verfahren auf Schadensersatz und Erlass einer Verfügung gegen Microsoft angestrengt. Bekannt wurde der Patentstreit jetzt erst auf Grund entsprechender, von US-Medien zitierter Kommentare Microsofts zu finanziellen Risiken im jüngsten SEC-Filing des Konzerns -- bislang ging Microsoft auch auf den eigenen Rechts-Webseiten mit Informationen zu Auseinandersetzungen um Patentrechte nicht auf den Fall ein. (nhe)

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