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Microsoft wegen Patentrechtsverletzung verurteilt

Ein kalifornisches Gericht hat den Software-Multi Microsoft wegen Patentrechtsverletzung zu einer Geldstrafe von 8,96 Millionen US-Dollar verurteilt. Kläger war ein Programmierer aus Guatemala, der eigenen Angaben zufolge 1990 ein Verfahren entwickelt hatte, mit dem sich über ein Spreadsheet Daten zwischen den Office-Programmen Access und Excel austauschen lassen. Für die Technik beantragte er im selben Jahr Patentschutz. Zwei Jahre später versuchte er, das Verfahren an Microsoft zu verkaufen -- allerdings ohne Erfolg.

Weil Microsoft das Verfahren dennoch seit Access 95 eingesetzt hatte, forderte der Kläger vor dem United States District Court in Santa Ana eine Entschädigung von zwei US-Dollar pro verkaufter Software. Hochgerechnet auf die Stückzahlen, die seit 1995 abgesetzt wurden, beliefen sich die Forderungen auf fast eine halbe Milliarde US-Dollar. Microsoft legte hingegen dar, man habe das Angebot damals abgelehnt, weil Entwickler aus dem eigenen Haus bereits seit 1989 an einem solchen Verfahren gearbeitet hätten.

Das Gericht folgte in der Sache jedoch den Ausführungen des Klägers und sprach ihm für den Zeitraum von 1997 bis 2003 eine finanzielle Entschädigung in Höhe von knapp neun Millionen US-Dollar zu. Die Strafe gegen Microsoft könnte sich noch erhöhen, da noch keine Entscheidung über eventuell berechtigte Forderungen für die vergangenen beiden Jahre gefallen ist. Microsoft will nach Angaben einer Unternehmenssprecherin zunächst die schriftliche Urteilsbegründung abwarten und dann gegebenenfalls Einspruch gegen das Urteil einlegen. (pmz)

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