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Microsoft will gegen Zurückweisung seines FAT-Patents vorgehen

Gegen die Entscheidung des US-Patentamts, eines der Patente für FAT-Techniken für ungültig zu erklären, will Microsoft Widerspruch einlegen. Das Verfahren, das ein Vorgehen des Patentinhabers gegen eine solche Entscheidung der Behörde ausdrücklich vorsieht, kann sich nach Ansicht von US-Patentrechtsexperten über mehrere Jahre hinziehen.

Das US-Patent 5.579.517 (Common name space for long and short filenames) war auf Grund eines Antrags der Public Patent Foundation (PUBPAT) überprüft worden. Das Patentamt folgte daraufhin dem Antrag der Organisation, dass das Patent wegen Prior Art ungültig sei, dass die beschriebenen Techniken also bereits vor Einreichung der Patentschrift anderweitig eingesetzt wurden. Microsoft beansprucht im Zusammenhang mit dem FAT-Dateisystem zusätzlich noch die US-Patente 5,745,902 (Method and system for accessing a file using file names having different file name formats), 5,758,352 (Common name space for long and short filenames) und 6,286,013 (Method and system for providing a common name space for long and short file names in an operating system).

Seit Dezember 2003 bietet der Software-Riese Lizenzen für Techniken beim FAT-Dateisystem an. Ein Microsoft-Anwalt betonte gegenüber der Tageszeitung Seattle Post Intelligencer allerdings, man erhebe nicht etwa den Anspruch, das FAT-Dateisystem vollständig zu kontrollieren. Man habe einige Rechte an zugehörigen Techniken, aber kein einzelner Mensch oder keine Firma kontrolliere alle Aspekte des FAT-Dateisystems. Auch wolle man durch die FAT-Patente nicht etwa Open-Source-Entwicklungen behindern -- Befürchtungen, Microsoft werde sein Patent-Portfolio gegen die Konkurrenz aus dem Open Source-Lager in Stellung bringen, waren in letzter Zeit immer wieder aufgetaucht. (jk)

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