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Mit Datenbanken gegen den Terror

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Die gestern in Berlin zu Ende gegangene, nicht öffentliche 74. Generalversammlung der Internationalen Kriminalpolizeilichen Organisation (IKPO) hat eine Reihe von Beschlüssen gefasst, die zum Ziel haben, den Terror mit besseren Datenbanken zu bekämpfen. Die 600 Delegierten der Interpol, wie die Organisation auch genannt wird, stimmten für einen Antrag, die UNO im Kampf gegen den Terror zu unterstützen. Technisch bedeutet dies, dass das Fahndungssystem von Interpol mit der Liste der Terrorverdächtigen verknüpft wird, die vom UNO-Sicherheitsrat geführt wird. Auf diese Weise können Polizisten bei Kontrollen überprüfen, ob eine Person von der UNO als Terrorverdächtiger eingestuft ist. Laut Presseauskunft von Interpol umfasst die Liste 328 Personen und 119 Gruppen.

Ausgebaut werden soll außerdem die Verfügbarkeit der Datenbank für verlorene und gefälschte Pässe und Personalausweise, die es zusammen mit der Einführung von biometrisch abgesicherten Ausweisen Terroristen und Kriminellen erschweren sollen, mit gefälschten Papieren zu reisen. So sollen die bisher nur den Polizeibehörden wie dem Bundeskriminalamt (BKA) zugänglichen Datenbestände auch allen Grenzbehörden und Polizisten zur Abfrage offen stehen. Die Datenbank der gefälschten und verlorenen Papiere enthält derzeit 8 Millionen Einträge. Das deutsche BKA ruft dabei mit Abstand die meisten Informationen aus dieser Datenbank ab und soll mit 150.000 neuen Datensätzen pro Jahr auch der größte Datenlieferant sein.

In seiner Eröffnungsrede der Generalversammlung stellte Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) eine Resolution zum Aufbau einer neuen Datenbank für unbekannte Tote und Vermisste vor. Die neue Datenbank soll die Identifizierung von Menschen nach Großkatastrophen wie dem Tsunami in Südasien oder nach Terroranschlägen beschleunigen. Die Polizeibehörden der 182 Interpol-Mitgliedsländer sollen die Daten von Vermissten eingeben, die wiederum von jeder beteiligten Polizeibehörde abgerufen und abgeglichen werden können. Der deutsche Vorschlag wurde von der Generalversammlung akzeptiert. "Das Bundeskriminalamt wird den technischen Aufbau der Datenbank maßgeblich begleiten und seine Datensätze umfassend in die neue Datenbank einbringen", erklärte Schily. (Detlef Borchers) / (anw)