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Mobilfunker in Europa wollen mehr für Jugendschutz tun

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Die großen Mobilfunkanbieter in Europa haben eine Vereinbarung (PDF-Datei) mit der EU-Kommission unterzeichnet, in der sie sich zur Ausarbeitung von Jugendschutzmaßnahmen bis Februar kommenden Jahres verpflichten. Das teilte die EU-Kommission mit, garniert mit Lob von Viviane Reding, Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, für die Mobilfunkbetreiber. Alle Unterzeichner des "Europäischen Rahmenabkommens für die sichere Nutzung von Mobilfunktelefonen durch jüngere Teenager und Kinder", das aus Anlass des Safer Internet Day heute unterzeichnet wurde, werden demzufolge an Zugangskontrollen für pornografische Inhalte arbeiten. Außerdem sollen öffentlichkeitswirksame Kampagnen, Klassifizierungsmechanismen für gewerbliche Inhalte und Kampf gegen illegale Inhalte den Jugendschutz beim Mobilfunk verbessern.

Bis Februar 2008 sollen die Unterzeichnerunternehmer jeweils nationale Selbstverpflichtungsvereinbarungen unterzeichnen. In Deutschland haben die großen Mobilfunkunternehmen das schon 2005 getan, im Sommer des vergangenen Jahres traten sie der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) bei. Dennoch wurde zuletzt bei den Medientagen von Seiten des staatlichen Jugendschutzes mehr Engagement von den Unternehmen gefordert. Zu den Unterzeichnern der neuen EU-Rahmenvereinbarung gehören Bouygues Telecom, Cosmote, Debitel, Deutsche Telekom, Go Mobile, Hutchison 3G Europe, Jamba, Mobile Entertainment Forum, Orange, KPN, SFR, Telecom Italia, Telefonica Moviles, Telenor, TeliaSonera und Vodafone.

Das Abkommen ist nach Angaben der Kommission das Ergebnis einer Konsultation zum sicheren Umgang mit dem Mobiltelefon im vergangenen Jahr und anschließender Diskussionen einer hochrangigen Arbeitsgruppe. Auch deren Leiter Richard Swetenham, Chef des Bereichs eContent und Safer Internet, zeigte sich zufrieden mit dem Rahmenabkommen. Die Konsultation habe ergeben, dass die Verantwortung für jugendliche Nutzer auf die Schultern von Eltern, Unternehmen und Diensteanbietern und der Behörden verteilt werden müsse.

Man sehe die Selbstregulierung derzeit als beste Möglichkeit für einen besseren Schutz, heißt es bei der Kommission. Die Behörden auf nationaler und EU-Ebene hätten nun die Entwicklungen sorgfältig zu überwachen und in regelmäßigen Abständen deren Effizienz zu bewerten. Dann müsse auch jeweils entschieden werden, ob staatliche Interventionen notwendig seien.

In Deutschland wurde mit dem 2003 verabschiedeten Jugendmedienschutzstaatsvertrag der so genannten Koregulierung der Vorzug gegeben, bei dem staatlich akkreditierte und beaufsichtigte Einrichtung zur Selbstkontrolle des Jugendschutzes durch Herstellerorganisationen beispielsweise für Altersfreigaben zuständig sind. Die Gremien zur Selbstkontrolle sowie die staatliche Kommission für Jugendmedienschutz, die als Akkreditierungs- und Aufsichtsgremium für die Koregulierung fungiert, sind mit den Bestimmungen im Jugendschutzgesetz (JuSCHG) und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ( JMStV) eingeführt worden, die nach langen Debatten infolge des Erfurter Amoklaufs zum 1. April 2003 in Kraft traten. Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag wird derzeit erstmals auf seine Effektivität hin evaluiert.

Zum Safer Internet Day siehe auch:

(Monika Ermert) / (jk)