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Motorola Mobility zweifelt Tivo-Patent an

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Der US-amerikanische Handyhersteller Motorola Mobility hat bei einem texanischen Gericht eine Patentklage gegen den Anbieter von digitalen Videorecordern Tivo eingereicht. Laut einem Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg geht es dabei um Tivos so genanntes Time-Warp-Patent, das bereits Gegenstand in anderen Rechtsstreitigkeiten ist. Motorola behauptet, schon in den Jahren 1994 und 1995 habe die Firma Imedia der Motorola-Abteilung General Instruments eine Technik zum digitalen Aufzeichnen entwickelt, zwei Jahre bevor Tivo gegründet wurde. Damit sei Tivos Patent ungültig.

Motorola Mobility klagt stellvertretend für seinen Kunden Verizon. Der US-amerikanische Mobilfunkanbieter wurde 2009 von Tivo wegen angeblich unerlaubter Nutzung des "Time-Warp-Patents" in dem im Glasfasernetz FiOS betriebenen Fernsehservice verklagt. Motorola Mobility stellt die Settop-Boxen für Verizon her.

Tivo hatte wegen angeblich unerlaubter Nutzung seines Patents 6,233,389 2004 auch den Satelliten-TV-Betreiber Dish Network (früher EchoStar Communications) verklagt. 2010 erklärte das US-amerikanische Patentamt im Rahmen dieses Rechtsstreits Teile des Time-Warp-Patents für ungültig. Ähnlich wie Motorola geht auch Microsoft gegen Tivo vor. In dieser Anfang 2010 eingereichten Klage stellt sich der Softwarekonzern vor seinen Kunden AT&T, das wiederum von Tivo verklagt wurde, weil es angeblich Patente in seinem digitalen Videorecorder U-verse verletzt. (anw)