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NATO AGS: Mehr Drohnen braucht das Land

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Die Bundesregierung plant neben der Ausgabe von rund 483 Millionen Euro für das NATO-Programm Advanced Ground Survelliance (AGS) vier Drohnen anzuschaffen, die als "interoperable nationale Beistellung" im schleswig-holsteinischen Jagel stationiert werden sollen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zum Thema AGS hervor.

Deutschland ist zusammen mit den USA und Italien der größte Geldgeber beim geplanten AGS-System und trägt 30,95 Prozent der Gesamtkosten. AGS soll aus insgesamt vier NATO-eigenen Global-Hawk-Drohnen bestehen, die im italienischen Sigonella stationiert werden sollen. Länder wie Großbritannien und Frankreich geben kein Geld, verpflichten sich aber, eigene, mit AGS interoperable Drohnen als "nationale Beistellung" zu unterhalten. Auch Deutschland ist in der Pflicht und plant, vier zusätzliche Drohnen in Jagel zu unterhalten, wobei hier der genaue Drohnentyp noch nicht feststeht.

Eine Kündigung der AGS-Verträge durch Deutschland ist nach Auskunft der Bunderegierung zwar möglich, würde aber die Kosten von 483 Millionen kaum verringern. Dies ist für den Linken-Abgeordneten Andrej Hunko Anlass genug, von einem weiteren Drohnen-Milliardengrab zu sprechen. Hunko bemängelt auch die ungeklärte Zulassung der AGS-Drohnen. Wie beim Euro-Hawk-Debakel könnte dieses Problem "Hunderte Millionen Euros" verschlingen.

Im Unterschied zum Euro Hawk, der mit einem von EADS gelieferten ISIS-System nach Funksignalen von Radarstationen suchen sollte, sind die AGS-Drohnen werksseitig mit einem SAR/GMTI-Sensor (SAR: Synthetic Aperture Radar, GMTI: Ground Moving Target Indication) ausgerüstet, das "bewegtzielerkennende Eigenschaften" hat. Nach Auskunft der Bundesregierung soll es nicht möglich sein, die bei Northrop Grumman bestellten AGS-Drohnen mit dem ISIS-System auszurüsten.

Genaue Ergebnisse, wie gut das unabhängig vom Euro Hawk entwickelte ISIS funktioniert, liegen der Bundesregierung noch nicht vor. In der Antwort auf die AGS-Anfrage der Linken wird das "gewichts- und volumenoptimierte kompakte Design" als herausragendes Merkmal gelobt, desgleichen die Möglichkeit, das Modul vom Boden aus zu steuern. Was ISIS genau kann, soll ein Industriegutachten darstellen, das bis zum 30. September dem Beschaffungsamt der Bundeswehr vorliegen muss. (anw)

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