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NIST soll US-Wahlmaschinen prüfen

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Wahlmaschinen, die zur elektronischen Erfassung von Stimmen (eVoting) bei Wahlen in den USA eingesetzt werden sollen, müssen künftig wohl einer Prüfung beim National Institute of Standards and Technology (NIST) standhalten, gibt die Election Assistance Commission (EAC) bekannt. Es ist geplant, für alle Wahlen auf gesamtstaatlicher US-Ebene nach der kommenden Wahl im November 2006 nur noch Wahlmaschinen zuzulassen, die neuen, für die gesamten USA einheitlichen Prüfungsrichtlinien entsprechen. Die Zulassung kann auch nachträglich wieder aberkannt werden.

Die EAC wurde auf Basis des Help America Vote Act (HAVA) aus dem Jahr 2002 eingerichtet. Bislang zertifizieren die verschiedenen US-Bundesstaaten die Wahlmaschinen nach eigenen, regional unterschiedlichen Kriterien; für die Zertifizierung von Geräten für nationale Wahlen war die National Association of State Election Directors (NASED) zuständig. Laut EAC schreiben bereits 39 US-Staaten vor, dass Wahlmaschinen US-weit gültigen Kriterien entsprechen müssen.

In der vergangenen Woche hat die EAC in öffentlicher Sitzung über die kommenden Prüfkriterien und den Zertifizierungsprozess gesprochen und dabei auch Kommentare von Testlabors, Geräteherstellern, Wahlverantwortlichen, Zertifizierungsspezialisten, verschiedenen Interessengruppen und der Öffentlichkeit diskutiert. Das Procedural Manual for Voting System Testing and Certification Program soll am 7. Dezember von der EAC in der finalen Version bestätigt werden und ab Januar 2007 gültig sein.

Bereits im einem Bericht über die US-Präsidentschaftswahl 2004 hatten Beobachter der OSZE eine Beteiligung des NIST bei der Zertifizierung von Wahlmaschinen empfohlen. Die Aufgaben des NIST sind mit jenen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) vergleichbar. (ciw)