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NRW will Breitband-Internet mit einer halben Milliarde Euro fördern

Laut den Plänen will die Landesregierung auch Haushalte in ländlichen Gebieten und Gewerbegebieten berücksichtigen sowie Kommunen bezuschussen, die Bundesmittel nach Nordrhein-Westfalen holen.

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Auch ein Teil der Mittel, die die zweite digitale Dividende eingebracht hat, kommt nun zum Einsatz. Fließt nun ein Teil der Auktionserlöse an die Telekom zurück?

(Bild: dpa, Peter Kneffel/Archiv)

Nordrhein-Westfalen will den Ausbau des schnellen Internets massiv vorantreiben. "Wir setzen bis 2018 rund eine halbe Milliarde Euro ein, um das Ziel einer schnellen Internetversorgung für Alle zu erreichen", kündigte Wirtschaftsminister Garrelt Duin am Freitag in Düsseldorf an. Mit diesen Maßnahmen soll NRW bei der Breitbandversorgung nach dem Willen der Landesregierung auf Platz eins der Flächenländer bleiben.

Dabei sollen 135 Millionen Euro aus den Erlösen der Frequenzversteigerung kommen, die den Bundesländern zugestanden wurden. Bund und Länder hatten sich verständigt, die Erlöse der zweiten Digitalen Dividende zu teilen und in den Breitbandausbau zu stecken. "Die Frequenzen sollen einen substantiellen Beitrag zur weiteren Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Deutschland leisten", hatte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, zum Auktionsauftakt erklärt.

Weitere 157 Millionen Euro setzten sich zusammen aus Landes- und EU-Mitteln. Zur Ergänzung der Breitbandförderung seien darüber hinaus weitere Landesgelder vorgesehen, hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums.

Wie Duin weiter sagte, werde das Land allein 65 Millionen Euro für den Anschluss von Haushalten in ländlichen Gebieten und weitere 50 Millionen für den Anschluss von Gewerbegebieten an das schnelle Internet einsetzen. Außerdem sollen 53 Kreise und kreisfreie Städte mit 9 Millionen Euro bei der Planung des Breitbandausbaus unterstützt werden.

Ergänzend zur Bundesförderung werde das Land ein Programm auflegen, mit dem die Kommunen bei ihren Breitbandprojekten bezuschusst würden. Sollten die Städte und Kreise mit ihren Projekten beispielsweise ein Fünftel der Bundesmittel nach NRW holen, würde das Land ergänzend 350 Millionen Euro bereitstellen.

Interessant wird zu beobachten sein, wie die Mittel nun auf interessierte Netzbetreiber verteilt werden. Der Verband der Telekom-Wettbewerber VATM hatte im Vorfeld der Frequenzauktion geargwöhnt, dass die Förderung des Breitbandausbaus vor allem der Telekom zugute kommen werde. (dz)

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