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NSA-Skandal: BND hatte 2005 Hinweise auf US-Spionage

BND in Pullach

(Bild: dpa, Stephan Jansen/Archiv)

Bereits Jahre vor Beginn der Snowden-Enthüllungen war der BND darüber informiert, dass Deutschland für die USA und andere befreundete Staaten Spionageziel ist. Ein geheimer Bericht, in dem das konstatiert wurde, war 2005 im Kanzleramt besprochen worden.

NSA-Skandal

Die NSA, der britische GCHQ und andere westliche Geheimdienste greifen in großem Umfang internationale Kommunikation ab, spionieren Unternehmen sowie staatliche Stellen aus und verpflichten Dienstleister im Geheimen zur Kooperation. Einzelheiten dazu hat Edward Snowden enthüllt.

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Der Bundesnachrichtendienst (BND) hatte bereits acht Jahre vor Beginn der Snowden-Enthüllungen konkrete Hinweise darauf, dass Deutschland für US-Geheimdienste Spionageziel ist. Das berichtet der Spiegel [7]unter Berufung auf einen BND-Bericht vom 23. März 2005, den das Nachrichtenmagazin einsehen konnte.

Der Bericht umfasste demnach das Angebot eines US-Unternehmens für Überwachungsanlagen, die Audio- und Videoaufzeichnungen an US-Geheimdienste weiterleiten soll. Die Anlagen sollten "zielgerichtet" in sicherheitsempfindlichen Bereichen wie "Rüstungsunternehmen und Hightech-Unternehmen in Konkurrenzposition zu US-Unternehmen, Ministerien, Sicherheitsbehörden" installiert werden und konnten über das Internet ferngesteuert werden.

Der Bericht sei damals auch in einer Besprechung im Bundeskanzleramt zur Sprache gekommen. Anders als seit Beginn der Enthüllungen Edward Snowdens immer wieder beteuert [8], seien die Sicherheitsbehörden der Bundesrepublik also bereits seit Jahren über die US-Spionageaktivitäten informiert gewesen [9]. Außerdem habe der BND bereits damals festgehalten, dass dieser Fall symptomatisch sei für die "nach hiesiger Auffassung weit verbreitete nachrichtendienstliche Ausforschung deutscher Institutionen durch befreundete oder verbündete Nationen". (mho [10])


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[6] https://www.heise.de/meldung/Zwischenruf-Warum-die-NSA-Affaere-alle-angeht-1939902.html
[7] http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/bnd-vermutet-seit-2005-dass-deutschland-spionageziel-fuer-usa-war-a-1005755.html
[8] https://www.heise.de/meldung/Merkel-NSA-jetzt-wohl-doch-wie-Stasi-2068323.html
[9] https://www.heise.de/meldung/Ex-CIA-Chef-Merkels-Empoerung-im-NSA-Skandal-ist-nur-gespielt-2210339.html
[10] mailto:mho@heise.de