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NSA räumt Fehler ein

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Eigentlich soll die NSA keine US-Bürger abhören, dass das gelegentlich doch vorkomme, ist laut NSA-Direktor Fehler und nicht Absicht.

(Bild: dpa, National Security Agency)

In einer laut Medienberichten spontan einberufenen Telefonkonferenz hat der für "Compliance" zuständige NSA-Direktor John DeLong Fehler eingeräumt. Seine Behörde halte sich an das Gesetz und vertusche diese Vorfälle nicht. Er betonte, dass seine Mitarbeiter nicht böswillig seien und versuchten sich an das Gesetz zu halten. Nur ein kleiner Teil (Wortlaut: "minuscule") dieser Probleme erfolge vorsätzlich. Er gehe von ein paar ("couple") Fällen in den vergangenen zehn Jahren aus. Wie der in Harvard ausgebildeten Juristen DeLong betonte, denke zudem niemand bei der NSA, dass Fehler in Ordnung seien.

Erst gestern ging durch die Medien, dass die NSA laut Dokumenten aus dem Fundus von Edward Snowden jährlich tausendfach gegen die Regeln zur Überwachung verstößt. Laut DeLong ist die Anzahl dieser Verstöße jedoch gering – gemessen an der Gesamtmenge der "Aktivitäten" der Behörde. Die New York Times berichtet über ein Verhältnis von 100 fehlerhaften zu 20 Millionen Anfragen an die NSA-Datenbanken pro Monat.

Gemeint sind damit übrigens immer nur Verstöße gegen Gesetze, die das Ausspähen von US-Bürgern untersagen. So sollen sich von den gestern kolportierten 2776 Vorfällen 1904 ohnehin nicht auf Amerikaner beziehen; vielmehr hätte das System die Aufzeichnungen nur nicht beendet, als die Abgehörten in die USA gereist seien. Dafür hätte es eigentlich individueller Anweisungen bedurft.

John DeLong wurde 2009 zum ersten Compliance-Direktor der NSA berufen. Er soll für die richtige Balance zwischen Überwachung und Bürgerrechten sorgen. (bbe)

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