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NXP wirft RIM Patentverletzungen vor

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In der Mobilfunk-Branche ist ein weiterer Patentstreit ausgebrochen: Der Chipspezialist NXP klagt gegen den Blackberry-Anbieter Research In Motion (RIM). NXP wirft RIM die Verletzung von sechs Patenten in den Jahren 1997 bis 2008 vor. Dabei geht es vor allem um Funktechnik und Techniken zur Chipproduktion – aber auch um ein allgemeineres Patent für Mobiltelefone mit GPS-Ortungsempfänger (US-Patent 6,501,420).

NXP reichte die Klage (PDF-Datei) am Montag bei einem US-Bundesbezirksgericht in Orlando im Bundesstaat Florida ein, am Tag darauf wurde sie veröffentlicht. Konkret geht es darin auch um die Patente 7,330,455, 6,434,654, 5,597,668, 5,639,697 und 5,763,955. RIM habe geschützte Techniken bewusst unlizenziert in seinen Produkten BlackBerry, Torch, Bold und Playbook benutzt, gibt NXP an. Der Chiphersteller fordert vom Gericht eine Unterlassungsanordnung, einen nicht näher bezifferten Schadenersatz und die Übernahme der Gerichtskosten durch RIM. Ein NXP-Sprecher sagte laut Wall Street Journal, sein Unternehmen habe zuvor mit RIM über Lizenzvereinbarungen ohne Ergebnis verhandelt.

NXP ist die frühere Halbleitertochter von Philips, die inzwischen selbstständig ist. Das Unternehmen hält nach eigenen Angaben rund 11.000 Patente und ist heute vor allem bekannt als Anbieter der NFC-Technik mit Funkchips, die etwa kontaktlose Bezahlsysteme oder Fahrkarten erlauben. NFC-Chips gelten als ein Fundament für das Bezahlen per Handy. Sie wurden bisher aber nur in wenige Mobiltelefone eingebaut.

RIM kämpft derzeit mit massiven Absatzproblemen, weil Apples iPhone sowie Android-Smartphones viel populärer sind. Der neue deutsche RIM-Chef Thorsten Heins soll das kanadische Unternehmen aus der Krise führen. In Orlando, dem Gerichtsstand der NXP-Klage, will RIM Anfang Mai seine Konferenz BlackBerry World abhalten. (mit Material von dpa) / (anw)