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Nahles sieht "Digitalkapitalismus" als Herausforderung der SPD

Auch in der digitalen Welt soll die SPD für eine solidarische Marktwirtschaft kämpfen, findet die Parteivorsitzende Andrea Nahles. Daten als das wichtigste Produktionsmittel sollen allen zur Verfügung stehen.

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Nahles auf der Digitalkonferenz re:publica

(Bild: dpa, Sophia Kembowski)

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles sieht im "Digitalkapitalismus" eine der wesentlichen Herausforderungen für die deutsche Sozialdemokratie in der Zukunft. Im Umgang mit den Herausforderungen der digitalen Welt müsse die SPD auch für das Leitbild einer "solidarischen Marktwirtschaft" kämpfen, sagte Nahles am Samstag in Trier bei einer Veranstaltung ihrer Partei zum 200. Geburtstag von Karl Marx. "Es lohnt sich, heute den digitalen Kapitalismus und Marx genau in den Blick zu nehmen", sagte sie. Es gebe deutliche Parallelen zur ersten industriellen Revolution, mit der Marx konfrontiert war.

Es gebe auch jetzt "einen sagenhaften Reichtum Weniger, beeindruckende, zum Teil weltumspannende Monopole und eine erhebliche Machtkonzentration". Die Regeln für den digitalen Kapitalismus müssten aber so gestaltet werden, "dass der faszinierende technische Fortschritt auch tatsächlich den Menschen zugutekommt", sagte sie. Die wichtigsten Produktionsmittel seien nicht mehr nur Maschinen und Fabriken, sondern Daten. "Es geht darum, ob diese Unternehmen in Zukunft Macht über uns ausüben und unser Verhalten bestimmen."

Nahles schlug vor, zu überlegen, ob beispielsweise die großen Plattformen im Internet ab einer bestimmten Größe ihre Datenmengen mit den Wettbewerbern teilen müssten. "Die Daten würden somit zu einem Gemeinschaftsgut." Denkbar seien auch Internet-Plattformen mit genossenschaftlicher Eigentümerstruktur: "Die Plattform und die Daten gehörten dann nicht mehr dem Silicon Valley, sondern den beteiligten Unternehmen oder den Bürgern." Nahles fragte: "Warum keine Facebook-Genossenschaft?"

Sie sei sich "über eine Notwendigkeit des Kampfes im klaren, denn geschenkt wird uns so etwas nicht". Es gehe aber darum, "eine Entwicklung nicht nur hinzunehmen, sondern sie als von Menschen gemacht und von Menschen gestaltbar zu verstehen". (dpa) / (tiw)

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