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NetzDG: Beiträge der bekannten Street-Art-Künstlerin Barbara gelöscht

Barbara kontert mit ironischen Klebeschildern hasserfüllte Schmierereien und widerspricht übereifrigen Verboten. Nun wurde ihr das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zum Verhängnis: Facebook hat Einträge entfernt und droht mit der Account-Löschung.

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NetzDG: Beiträge der bekannten Street-Art-Künstlerin Barbara gelöscht

Auf Facebook gelöscht

(Bild: Barbara)

Die bekannte Street-Art-Künstlerin Barbara beklagt, dass Facebook zahlreiche Beiträge von ihr gelöscht habe, "weil sie angeblich gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen". Auch ihr Profil auf Instagram sei betroffen. Ihr wurde auch gedroht, dass ihr Account gelöscht werde, sollte noch eine Löschung durchgeführt werden. Die Fotoplattform gehört auch zu Facebook. Hintergrund ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das seit Januar voll greift. Soziale Netze stehen seitdem unter stärkerem Druck, rechtswidrige Einträge schneller und konsequenter zu entfernen. Kritiker hatten befürchtet, dass das zu übermäßigen Löschungen führen könnte, da die Netzwerke auf Nummer sicher gehen dürften. Nicht nur Barbara sieht die Freiheit im Internet dadurch nun "mehr als nur bedroht".

"Barbara" ist das Pseudonym einer Künstlerin, eines Künstlers oder auch eines Kollektivs – wer genau dahinter steckt, ist unbekannt. Ihre Schilder und die Fotos nehmen oft ironisch Bezug auf die Umgebung und richten sich gegen Hass, rechte Schmierereien, aber auch einfach nur Verbotsschilder. Dafür gab es 2016 den Grimme Online Award. Die Jury urteilte damals "Fest steht, dass Barbara. mit Kreativität und Sprachwitz gegen Hass, Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und Verbote vorgeht und für eine tolerante und weltoffene Gesellschaft einsteht."

Nun beklagt Barbara, dass Satire auf den Online-Plattformen unter den gegebenen Umständen nur noch zensiert stattfinden könne. Das beginne schon im Kopf, denn jetzt müsse sie sich gut überlegen, ob ein Beitrag überhaupt gepostet werden soll, denn Facebook habe ja mit der kompletten Löschung der Seite gedroht. Der folgen mehr als 640.000 Nutzer und auf Instagram hat sie noch einmal mehr als 320.000 Fans. Schon vorher seien Einträge von ihr gelöscht worden, dabei sei es aber immer um Nacktheit gegangen und"dem prüden amerikanischen Verständnis davon".

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz legt fest, dass Dienste wie Facebook, Twitter oder YouTube klar strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach einem Hinweis löschen müssen. Bei weniger eindeutigen Fällen haben sie eine Woche Zeit. Bei systematischen Verstößen drohen Strafen von bis zu 50 Millionen Euro. Mutmaßliche Verstöße können den Betreibern – wie auch vorher schon – gemeldet werden, nur gibt es jetzt ein eigenes Verfahren. Dabei muss unter anderem sofort der mögliche Tatbestand angekreuzt werden (etwa Beleidigung oder Volksverhetzung). Was genau Barbara nun jeweils vorgeworfen wurde, ist unklar. Sie selbst schreibt, es habe sich um harmlose Beiträge gehandelt, die sich gegen rechtsradikale Schmierereien und diskriminierende Schilderbotschaften gerichtet haben.

[Update 15.01.2018 – 13:35 Uhr] Wie Barbara gegenüber heise online bestätigt hat, hat sich eine Sprecherin von Facebook inzwischen entschuldigt und spricht von einem Versehen. Einige aber noch nicht alle Bilder seien wieder hergestellt worden, teilweise aber nur auf Instagram und nicht auf Facebook. (mho)

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