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Netzallianz sucht den richtigen Kurs für die Gigabit-Gesellschaft

Auf Glasfaser-Förderung für den Mittelstand und das "Kursbuch Netzausbau 2016" hat sich die Netzallianz mit dem Infrastruktur-Minister verständigt. Die TK-Unternehmen fordern vom Bund eine klare Strategie.

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Netzallianz sucht den richtigen Kurs für die Gigabit-Gesellschaft

Die Netzallianz trifft sich regelmäßig im Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.

(Bild: BMVI)

Die in der "Netzallianz Digitales Deutschland" zusammengeschlossenen Telekommunikationsunternehmen haben sich bei einem Treffen mit dem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin auf ein "Kursbuch Netzausbau 2016" verständigt. Das Kursbuch setze "neue Meilensteine für den Breitbandausbau", teilte das Ministerium mit. Darüber hinaus haben sich die Unternehmen einem "Sonderförderprogramm Mittelstand" angeschlossen, für das der Bund rund 350 Millionen Euro bereitstellt.

"Ich freue mich über das klare Bekenntnis der Netzallianz zu unserem neuen Sonderförderprogramm Mittelstand", erklärte Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) am Montag in Berlin. Insgesamt solle eine Milliarde Euro in den Glasfaseranschluss von kleinen und mittleren Unternehmen fließen. "60 Prozent der deutschen Wirtschaft sitzt im ländlichen Raum", sagte Dobrindt. "Das heißt: Wir stärken mit Gigabit-Netzen für unseren Mittelstand einen zentralen Erfolgsfaktor für Wachstum, Wohlstand und Arbeit in Deutschland."

Im neuen "Kursbuch Netzausbau 2016" zieht die Netzallianz und setzt sich neue Ziele für den Breitbandausbau. Dazu gehört laut Ministerium die Zusage der Unternehmen, in diesem Jahr 8 Milliarden Euro in den Ausbau von superschnellem Breitband zu investieren. Außerdem soll eine Studie zur Gigabit-Gesellschaft "eine fundierte wissenschaftliche Grundlage zur zukünftigen Ausgestaltung der drahtlosen und leitungsgebundenen digitalen Infrastruktur in Deutschland" liefern.

In der 2014 vom Ministerium angestoßenen Netzallianz sind Netzbetreiber und Branchenverbände versammelt. Die Netzbetreiberverbände ANGA, BREKO, BUGLAS und VATM haben die Verabschiedung des Kursbuches "in weiten Teilen" begrüßt und "sehen Deutschland auf einem guten Weg, die von der Politik angestrebte flächendeckende 50-Mbit/s-Versorgung bis 2018 weiter spürbar voranzubringen". Allerdings sehen die Verbände noch Abstimmungsbedarf, was die Weichenstellung für die "Gigabit-Welt" anbelangt: "Wir brauchen ein klares politisches Ziel und eine entsprechende Strategie."

"Wenn man international konkurrenzfähige Gigabit-Netze zur Verfügung haben möchte, muss man nun unmittelbar mit den entsprechenden Planungen beginnen", heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung der Verbände vom Montag. Von der Politik fordern die Wirtschaftsvertreter "ein klares Bekenntnis zum vorrangigen Ausbau von Gigabit-Netzen": Ausbau der Kabelnetze mit Docsis 3.1 und Full Duplex, Ausbau von FTTH und FTTB, Glasfaser-Anbindungen für Mobilfunkstationen.

Dabei müsse jetzt auch über die Rahmenbedingungen gesprochen werden, fordern die an der Netzallianz beteiligten Unternehmensvertreter und mahnen, dass der "notwendige Breitbandausbau nur im Wettbewerb gelingen" könne. Die Schaffung neuer Monopole in Bereichen des nicht zukunftsfähigen Kupfernetzes setze hingegen die falschen Anreize, erklärten die Verbände im Hinblick auf die umstrittenen Pläne der Telekom, Vectoring im Nahbereich ihrer Hauptverteiler einzusetzen. (vbr)

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