Netzneutralität: EU-Kommission will es nochmal wissen

Nach einer einer ersten Sondierung und einer Studie bereitet die Kommission Empfehlungen zum Erhalt des offenen Internet vor und holt dazu Meinungen zu Bereichen wie Transparenz und Netzwerkmanagement ein.

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Von
  • Stefan Krempl

Die EU-Kommissionen bereitet einschlägige Empfehlungen zur Netzneutralität vor, die im kommenden Jahr zum Abschluss einer mehrjährigen Sondierungsphase vorliegen sollen. Mit einer weiteren Konsultation will Brüssel dafür erneut Meinungen von Internetprovidern, Inhalte- und Diensteanbieter, Geräteherstellern, Investoren, Behörden, Verbrauchern und Verbänden einholen. Dabei soll es um Transparenz, Anbieterwechsel und Netzwerkmanagement gehen.

Schon vor zwei Jahren hatte die Kommission eine erste, allgemeiner ausgerichtete Konsultation zur Netzneutralität durchgeführt. Zudem betonte die für die Digitale Agenda zuständige Kommissarin Neelie Kroes wiederholt, dass sie zunächst auf den Markt und die Umsetzung der Regulierungsvorgaben aus dem Telecom-Paket setzen wolle.

Um die Lage weiter auszuloten, gab Kroes im Frühjahr 2011 eine einschlägige Studie beim Gremium europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (Gerek) in Auftrag. Dabei kam heraus, dass die Blockade oder das Verlangsamen von Peer-to-Peer-Diensten (P2P) sowie von Internet-Telefonaten via Voice over IP (VoIP) in Europa weit verbreitet ist und auch Techniken zum Durchleuchten des gesamten Netzverkehrs in Form von "Deep Packet Inspection" (DPI) zum Einsatz kommen.

Kroes sieht daher nun doch Handlungsbedarf. "Bei Internetangeboten haben die Verbraucher derzeit keine echten Auswahlmöglichkeiten", erklärte die Niederländerin. Sie wolle nach der Umfrage "dem Zaudern im Bereich der Netzneutralität ein Ende setzen". Die Konsultationsergebnisse würden dazu beitragen, aus den Feststellungen des Gerek konkrete Handlungsmaßgaben abzuleiten. Dies sollten auch den Daten- und Persönlichkeitsschutz sowie Zusammenschaltungen zwischen einzelnen Netzbetreibern berücksichtigen. (vbr)