Menü

Neue EU-Digitalkommissarin: Bulgarin Gabriel folgt auf Oettinger

Die bulgarische Christdemokratin Marija Gabriel wird neue EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft und übernimmt damit das Ressort von Günther Oettinger, der seit Herbst den Haushalt der Union verantwortet.

Lesezeit: 1 Min.
In Pocket speichern
vorlesen Druckansicht Kommentare lesen 20 Beiträge

Gebäude der EU-Kommission in Brüssel

(Bild: dpa)

Von

Das Stühlerücken in der EU-Kommission geht weiter. Ihr Präsident Jean-Claude Juncker hat am Dienstag bekannt gegeben, dass er der Christdemokratin Marija Gabriel das Ressort digitale Wirtschaft und Gesellschaft übertragen will. Die 37-Jährige ist die Kandidatin für das Amt des bulgarischen Kommissionsmitglieds, nachdem die vormalige, ebenfalls aus Bulgarien stammende Haushaltskommissarin Kristalina Georgiewa voriges Jahr an die Spitze der Weltbank nach Washington gewechselt war. Deren Posten hatte der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) im Oktober übernommen, der zuvor das Digitalressort innehatte.

Marija Gabriel

(Bild: EU-Parlament)

Zu den Hauptaufgaben der Bulgarin wird es gehören, die weitere Umsetzung der Strategie der Kommission für den digitalen Binnenmarkt voranzutreiben. Die EU-Kommission hatte hier jüngst Halbzeitbilanz gezogen und noch zahlreiche offene Baustellen abgesteckt. Gabriel wird sich so etwa um die vertrackte Copyright-Reform sowie den geplanten einheitlichen Telekommunikationsmarkt mit länderübergreifenden Breitbandnetzen und einer Neuvergabe des Funkspektrums kümmern müssen. Generell soll sie digitale Dienste vorantreiben sowie den Grundstein für eine "innovative europäische Gründungswelle" legen.

Gabriel soll dabei eng mit Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip zusammenarbeiten, der für den digitalen Binnenmarkt zuständig ist und das einstige Ressort Oettingers vorübergehend mit übernommen hatte. Gemeinschaftliche Projekte sind auch mit Vizepräsident Jyrki Katainen vorgesehen, dem das Gebiet Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit unterstellt ist. Ein allgemeines Aufgabenspektrum für Gabriel hat Juncker in seinem Mandatsschreiben umrissen.

Erfahrungen mit dem Digitalsektor hat die Kandidatin noch wenige vorzuweisen. Sie sitzt derzeit für die konservative Europäische Volkspartei (EVP) als Vizefraktionschefin in ihrer zweiten Legislaturperiode im EU-Parlament und hat vor allem in den Bereichen Außenpolitik und Visafragen Erfahrungen vorzuweisen. Gabriel muss nun noch eine Anhörung im zuständigen Ausschuss des Parlaments überstehen und könnte dann vom EU-Rat ernannt werden. Bis dahin wird sie bald als "designiertes Kommissionsmitglied" gelten, das bereits auf Dienststellen zugreifen kann. (anw)