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Neue EU-Strategie für Sicherheit in den Netzen angekündigt

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Die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, Neelie Kroes, hat im Rahmen der Ratssitzung der für Telekommunikation zuständigen Minister am Dienstag in Brüssel eine "große europäische Strategie für die Sicherheit der europäischen Netze" im kommenden Jahr angekündigt. In einem Schreiben an die zuständigen Ministerien in den Mitgliedsländern habe sie zunächst die jeweiligen "Sicherheitskapazitäten" abgefragt. Die Gemeinschaft müsse politisch in diesem Bereich noch zulegen, sagte die Kommissarin und wies der europäischen Sicherheitsagentur ENISA eine Schlüsselrolle für ihre Strategie zu.

Das seit 2004 mehrfach verlängerte Mandat der ENISA läuft 2013 erneut aus. Griechenland warb in der Sitzung am Dienstag dringend für ein dauerhaftes Mandat der auf Kreta und in Athen angesiedelten Agentur. Der Agentur werden künftig das EU CERT und das European Cybercrime Center zur Seite gestellt, das 2013 operativ werden soll. Kroes empfiehlt angesichts steigender Bedrohungen trotzdem eine weitere Stärkung (PDF-Datei) der ENISA.

Die Kommissarin sprach in der Sitzung von einem auf fünf Jahre angelegten Mandat (PDF-Datei). Dabei solle man für die Zukunft auch mögliche operative Aufgaben für die Agentur ins Auge fassen. Bislang ist die ENISA stärker als Forschungs- und Koordinierungsagentur tätig, berät neben den EU-Institutionen beispielsweise nationale CERTs und unterstützt CERT-Neugründungen in den Mitgliedsländern. Zuletzt hat ENISA als erste EU-Institution Empfehlungen bezüglich der Sicherheitsprobleme von Zertifikaten herausgegeben.

Ursprünglich hatte die Kommission für die ENISA vier Optionen mit unterschiedlichen neuen Kompetenzen entworfen. Kroes hatte dabei leicht erweitere Kompetenzen und die Einbeziehung von Strafverfolgern und Datenschutzbehörden in den Kreis der unter dem ENISA-Dach arbeitenden Expertengruppen favorisiert. Kroes drängte darauf, die ENISA-Regulierung bald möglichst auf den Weg zu bringen. (vbr)

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