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Neue Hoffnung für Palm im Patentstreit um Graffiti

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Im Patentstreit um die Handschrifterkennungssoftware Graffiti hat Palm einen Etappensieg errungen: Der PDA-Hersteller darf ein entsprechendes Patent von Xerox vor Gericht anfechten.

Ein US-Bezirksgericht hatte im Dezember 2001 geurteilt dass Palm -- beziehungsweise früher 3Com -- mit der Graffiti-Zeichenerkennung Patentrechte von Xerox verletzt habe. Graffiti ist Teil des Palm-Betriebssystems und in jedem Palm-OS-PDA vorinstalliert, auch in denen der Lizenznehmer. Einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung, wonach Palm den Verkauf von Geräten mit der Graffiti-Software stoppen müsse, wies das Gericht allerdings zurück. Palm musste jedoch 50 Millionen US-Dollar Rücklagen für eventuelle Schadensersatzahlungen bilden.

Nach US-Medienberichten bestätigte das Berufungsgericht in Washington diese Entscheidung, verwies aber den Streit um die Rechtmäßigkeit des Xerox-Patentes zurück an das Bezirksgericht in New York. Eine Sprecherin von Xerox erklärte, mit dieser Entscheidung werde lediglich "das Unvermeidliche hinausgezögert". Eine Stellungnahme von Palm liegt noch nicht vor.

Die mittlerweile ausgekoppelte PDA-Systemschmiede Palmsource kündigte erst Ende Januar an, dass in künftigen Palm-OS-Versionen eine generalüberholte Graffiti-Buchstabenerkennung mit Namen Graffiti 2 integriert ist, die auf der Jot-Software der Firma CIC beruht. (wst)

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