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New York verbietet kurzfristige Vermietung über AirBnB

In New York ist es verboten, seine Wohnung für weniger als 30 Tage zu vermieten, wenn der Hauptmieter selbst nicht anwesend ist. Nun stellt die Stadt Werbung für solche Angebote unter Strafe und greift damit AirBnB direkt an.

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New York verbietet kurzfristige Vermietung über AirBnB

New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo will der Vermietung über AirBnB in dem von ihm vertretenen US-Bundesstaat einen Riegel vorschieben. In New York ist es bereits verboten, ein Appartement für weniger als 30 Tage zu vermieten, wenn der Besitzer oder Hauptmieter selbst nicht anwesend ist. Nun folgen empfindliche Geldstrafen.

Über die AirBnB-Community können Nutzer ihre private Unterkunft an andere Nutzer vermieten. AirBnB kassiert dabei eine Provision. Die Idee, privaten Wohnraum zu teilen, wird in Großstädten mit starkem Touristenaufkommen wie Berlin oder New York allerdings von einigen Nutzern missbraucht, indem sie Teile des ohnehin kanppen Wohnraums ausschließlich als illegale Hotels betreiben.

Das neue New Yorker Gesetz stellt es nun unter Strafe Angebote nach den oben genannten Bedingungen aufzuführen, wie es auf der AirBnB-Webseite oder in App geschieht. Beim ersten Vergehen werden 1000 US-Dollar fällig, beim zweiten 5000 und beim dritten 7500 US-Dollar. AirBnB hat bereits Klage gegen New York City und den Generalstaatsanwalt von New York eingelegt, die unter anderem den Grundrechtekatalog des ersten Zusatzartikels zur US-amerikanischen Verfassung bemüht.

AirBnB sieht neben den eigenen Einnahmen die Rechte der New Yorker in Gefahr, die ihr Zuhause mit anderen teilen möchten. Die Stadt New York kämpft gegen illegale Hotels. Cuomo-Sprecher Richard Azzopardi sagte gegenüber der New York Daily News, illegale Hotels kompromittierten Bemühungen, bezahlbaren Wohnraum bereitzustellen und versagten den Kommunen außerdem Einnahmen durch Steuern, wofür letztlich wiederum alle Bürger aufkommen müssten.

Kritiker stellen AirBnB die Frage, warum der Anbieter nicht längst selbst gegen Betreiber illegaler Hotels vorgegangen ist. Kurz vor der Gesetzesinitiative hatte AirBnB einen Versuch unternommen, gegen Nutzer mit multiplen Anzeigenlistings in New York und San Francisco vorzugehen – bevor die Regierungen sich zum Handeln gezwungen sehen. Ab November sind multiple Listings einzelner Nutzer dort verboten. Offenbar war das nicht genug. (akr)