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Niederlage für Wikileaks Party bei australischen Parlamentswahlen

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Die australische Wikileaks Party und ihr Spitzenkandidat Julian Assange haben bei den australischen Parlamentswahlen ihre Wahlziele nicht erreicht. Assange verlor in seinem Wahlbezirk gegen die Australien Motoring Enthusiast Party, die mehr Präferenzstimmen einsammeln konnte. Die Wikileaks Party kam landesweit mit 58.583 Erststimmen auf 0,62 Prozent und verfehlte damit die 4-Prozentmarke, ab der die Wahlkampfkostenpauschale greift.

Neben der geringen Zahl der Direktwähler zeigte das australische Präferenzwahlsystem keine Wirkung: Die Wikileaks Party bekam praktisch kaum Präferenzstimmen von den kleinen Parteien, für die sie im Gegenzug eine Empfehlung abgegeben hatte. Auch die Präferenzstimmen der australischen Grünen blieben aus, nachdem Wikileaks sich in seinen Wahlempfehlungen dagegen ausgesprochen hatte, auf die Grünen als Bündnispartner zu setzen. Dies geschah gegen die Stimmenmehrheit des Parteirates auf Anweisung von Assange.

Julian Assange bezeichnete das Wahlergebnis im australischen Fernsehen als Erfolg, über den er glücklich sei. Er kündigte an, sich (je nach Legislaturperiode) in drei oder sechs Jahren wieder zur Wahl zu stellen und nun wieder seine Arbeit als Publisher unterdrückter Informationen aufzunehmen. Ob dies möglich ist, hängt davon ab, ob Assange nach Australien reisen kann: Ein Wahlkandidat zum australischen Senat muss mindestens vier Jahre vor der Kandidatur im Land gewesen sein. Derzeit genießt Assange politisches Asyl in der ecuadorianischen Botschaft in London. Großbritannien will ihn nach Schweden ausliefern, wo ein Verfahren gegen Assange wegen sexueller Nötigung und Vergewaltigung in einem minderschweren Fall anhängig ist.

Die australischen Wahlen wurden von einer Koalition aus der liberalen und der nationalen Partei gewonnen. Ihr Spitzenkandidat Tony Abbott löst damit den Ministerpräsident Kevin Rudd von der Labour Party ab. Ausschlaggebendes Wahlthema war die Frage, wie Australiens Wirtschaft angekurbelt werden kann. Der neue Ministerpräsident Abbott war lange Jahre Journalist und ließ in seinen Stellungnahmen keinen Zweifel daran, dass er Assange nicht für einen Journalisten oder Aktivisten hält. (anw)

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