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Niederlande verzichten auf Wahlcomputer

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Der niederländische Ministerrat hat beschlossen, Wahlen in dem Land künftig nur mit Papier und Bleistift abhalten zu lassen, solange es keine geeignete Alternative gebe. In einer Mitteilung heißt es, der Ministerrat folge damit einem Vorschlag des Innenministeriums. Er zieht die Konsequenz aus einem Bericht zu Wahlcomputern, den eine unabhängige Untersuchungskommission im vergangenen Herbst vorgelegt hatte. Diese war als Reaktion auf den Nedap-Hack Anfang Oktober 2006, sechs Wochen vor den Parlamentswahlen am 22. November, vom Innenministerium eingesetzt worden.

Die niederländische Regierung hatte bereits im vergangenen Jahr als Sofortmaßnahme den 8290 Nedap-Wahlcomputern die Zulassung entzogen. Bei den Landtagswahlen in Hessen im Januar dieses Jahres wurden hingegen trotz Widerstands des Chaos Computer Clubs und anderer Kritiker Nedap-Wahlcomputer eingesetzt.

Zum Thema E-Voting und elektronische Wahlmaschinen siehe auch:

  • Obskure Demokratie-Maschine, Sind Wahlcomputer manipulationssicher?, c't 20/06, S. 86
  • E-Voting: Ja, aber ..., Bedenken gegen die Wahlcomputer von Nedap, c't 16/06, Seite 54
  • Naive E-Wähler, Rechtliche und technische Probleme bei Wahlcomputern in Deutschland, c't 15/06, Seite 104
  • Der Stift-Kompromiss, Das Hamburger Landeswahlamt propagiert fürs Voting den digitalen Wahlstift, c't 6/06, S. 90
  • "Der schleichende Verfall der öffentlichen Kontrolle", Der 22C3 diskutiert über Wahlen per Internet und E-Voting, c't 2/06, S. 20
  • E-Voting vs. Verfassung, Rechtliche Bedenken bei elektronischen Wahlmaschinen in Deutschland, c't 1/06, S. 80
  • Elektronische Wahlen?, Einige verfassungsrechtliche Fragen, c't 23/05, S. 228
  • Dreimal drücken – fertig?, E-Voting-Großeinsatz bei der Bundestagswahl, c't 19/05, S. 54
  • Trial and Error, Streit um technische Richtlinien für US-Wahlcomputer, c't 17/05, S. 54
  • E-Voting – ein Spiel mit dem Feuer, Elektronische Wahlsysteme bei den US-Präsidentschaftswahlen 2004, c't 23/04, S. 100
  • Verführerischer Charme ..., ... aber die Einführung allgemeiner Online-Wahlen bleibt umstritten, c't 11/01, S. 22
  • Der virtuelle Wähler, Zweifel am Urnengang mittels Internet, c't 8/01, S. 70

(anw)

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